Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 67

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 01.03.2012

Im Streit steht der Sache nach die Frage, ob der Beigeladene zu 1) und Berufungskläger zu 1) (nachfolgend nur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 01.03.2012

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von Ghetto-Beitragszeiten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 01.03.2012 LS zitiert von 1

Überprüfungsantrag · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Einkommenserzielung · Überzahlung durch Verwaltungsfehler · keine Überprüfung der bestandkräftigen ursprünglichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 01.03.2012

Streitig ist die Höhe der dem Kläger im Zeitraum vom 1. Oktober 2008 bis zum 31. März 2009 zu zahlenden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 01.03.2012

Gesetzliche Unfallversicherung: Anforderungen an die Zuerkennung einer Verletztenrente

Eindeutigkeit eines Sachverständigengutachtens · Kausalität zwischen einem Unfall und der Verstärkung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 01.03.2012

Grundsicherung für Arbeitssuchende

Ermittlung der angemessenen Heizkosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 01.03.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Erwerbsminderungsrente

Beurteilung der gesundheitlichen Einschränkungen · Berücksichtigung von Übertreibungsverhalten des Betroffenen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.03.2012 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Anspruch auf Gewährung eines Gründungszuschusses …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 01.03.2012

Die Klägerin begehrt die Anerkennung des Ereignisses vom 30. November 2007 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hamburg 3. Kammer Beschluss 01.03.2012 LS

Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf nachträgliche Zulassung der Sprungrevision - Entscheidung

volle Kammerbesetzung - ehrenamtliche Richter - Mitwirkung …

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 01.03.2012

Sozialversicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Drittanfechtungsklage · Klagebefugnis · Vertrauensschutz · Verwirkung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 15. Kammer Urteil 01.03.2012 LS

Zur Verböserung im Widerspruchsverfahren.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss 29.02.2012

Die Antragsteller begehren vorläufig Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 29.02.2012

Sozialgerichtliches Verfahren – Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.02.2012

Streitig ist eine Honorarrückforderung für die Quartale I/2002 bis II/2003

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.02.2012

Ob der Beklagte verpflichtet ist, Kosten in Höhe von 2.067,34 EUR für die vom Kläger, Herrn G, gewährte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 29.02.2012 LS

Krankenversicherung – Vergütung von Krankentransportleistungen

Abhängigkeit vom Sachleistungsanspruch des Versicherten · vorherige Genehmigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil 29.02.2012

Der Kläger wendet sich im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 29.02.2012 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Beschwerde

Gegenstandswert · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Aurich Urteil 29.02.2012

Berechtigung der Kläger, vom Beklagten im streitigen Zeitraum Leistungen nach § 2 des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 29.02.2012

In der Hauptsache begehrt der Antragsteller (AS) eine Neuberechnung der ihm gewährten Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 29.02.2012 LS

Der Krankentransportunternehmer hat gegenüber der Krankenkasse keinen Anspruch auf ein Entgelt für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 29.02.2012

Gesetzliche Rentenversicherung – Rente wegen voller, hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung

Voraussetzung einer Summierung ungewöhnlicher … · HIV-Infektion · Beweiswürdigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 29.02.2012

Die zulässige Beschwerde des Klägers ist unbegründet, da das Sozialgericht mit dem angegriffenen Beschluss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 29.02.2012 LS zitiert von 5

Arbeitslosenversicherung – Eingliederungsbeitrag

2008 · Verfassungsmäßigkeit · Klagebefugnis · Rechtsschutzbedürfnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.02.2012 zitiert von 2

Streitig ist die Verpflichtung der Klägerin zur Zahlung von Sozialversicherungs- und Umlagebeiträgen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 29.02.2012 LS zitiert von 12

Krankenversicherung der Landwirte

Beitragsbemessung · Berücksichtigung nur von Einkommen aus der … · keine Berechtigung Landwirtschaftlicher Krankenkassen zur … · Revisibilität der Satzung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil 29.02.2012

Sozialgerichtliches Verfahren: Voraussetzung der Verhängung einer Mißbrauchsgebühr bei Festhalten an einem …

Zulässigkeit der Auferlegung einer Mißbrauchsgebühr auf … · Ermittlung der Höhe einer Mißbrauchsgebühr

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW 11. Senat Urteil 29.02.2012

Streitig ist eine Honorarrückforderung für die Quartale IV/1999 bis IV/2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.02.2012

Der als Facharzt für Neurochirurgie zur vertragsärztlichen Versorgung in N zugelassene Kläger begehrt die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 29.02.2012 LS

Die Beschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren gegen einen die Prozesskostenhilfe versagenden Beschluss ist …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Koblenz 2. Kammer Urteil 29.02.2012 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitsschaden · Beschädigung eines Hilfsmittels bei der Benutzung · Brille

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.02.2012

Streitig ist die Anerkennung eines Verkehrsunfalls vom 9. Mai 2006 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.02.2012

Mit Bescheid vom 16.09.2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.10.2011 hat der Antragsgegner die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.02.2012 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des beklagten Jobcenters (im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 29.02.2012

Die Beteiligte streiten (noch) um die Bemessung der von der Klägerin zu entrichtenden Künstlersozialabgabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.02.2012

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Auferlegung von Kosten nach § 192 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss 29.02.2012

Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.02.2012

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass ihr Unfall vom 29. Juni 2007 im Rahmen einer Mammografie ein …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil 29.02.2012 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Betriebssport · Training für ein betriebliches Fußballturnier

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 29.02.2012

Die Klägerin begehrt im Berufungsverfahren noch ihre künftige Versorgung mit dem Fertigarzneimittel Phlogenzym

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil 29.02.2012

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7

Nothelfer · nicht freiwillig unfallversicherter Unternehmer · unternehmerische Hilfeleistung · enge Verknüpfung mit dem Aufgabenbereich

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 29.02.2012

Gesetzliche Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung mit dem Fertigarzneimittel Phlogenzym bei Multipler …

Fehlen vertragsärztlicher Verordnung bei nicht … · Off-Label-Use · Fehlen von Behandlungsdokumentation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.02.2012

Streitig ist eine Honorarrückforderung für die Quartale IV/1999 bis IV/2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 29.02.2012 LS zitiert von 7

Bundesagentur für Arbeit

Erstattung eines Aussteuerungsbetrages an den Bund in 2005 … · Beitragszahler in der Sozialversicherung · grundsätzlich kein Anspruch auf generelle Unterlassung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen