Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 70

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Berechnung der Insolvenzgeld-Umlage

Berücksichtigung der Entgelte der als Arbeitnehmer bei … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – örtliche Zuständigkeit

Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses · Durchbrechung bei einer Verletzung des Anspruchs auf … · willkürliches Verhalten des abgebenden Arbeitsgerichts bei …

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenhilfe

Auslegung des Begriffs "geeigneter Ort" · dauerhafte Aufnahme in Einrichtung der Eingliederungshilfe · kein Entfallen des Anspruchs auf Behandlungspflege · Verzinsung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss eines Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft … · Berechnung der Individualansprüche der übrigen Mitglieder · einschränkende Auslegung des § 9 Abs 2 S 3 SGB 2 · auch bei bestandskräftiger Ablehnung eines Antrags auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 43
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme von Tilgungsleistungen für Wohneigentum nur in … · weitgehender Abschluss der Finanzierung · Erwerb der Immobilie außerhalb des Leistungsbezugs

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Recht der Arbeitsförderung

Rückforderung eines Eingliederungszuschusses · Geltendmachung eines Eingliederungszuschusses für die … · Nachhaftung eines ausgeschiedenen Gesellschafters für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Kiel 21. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahren auf Aussetzung der Vollstreckung · Gebühr gem RVG-VV Nr 3501 · Vergleichbarkeit: Beschwerde-, Nichtzulassungsbeschwerde …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 36
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht · GdB von weniger als 80 · psychische Störung · Nicht-Teilnehmen-Können an öffentlichen Veranstaltungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 16
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermittlungsgutschein · Ausschluss des Vergütungsanspruchs eines privaten … · fehlende rechtzeitige Anzeige der Arbeitsvermittlung als … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 17
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Antrag auf Einholung eines weiteren Gutachtens auf Grund … · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Feststellung von Schädigungsfolgen und Gewährung von …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 22
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Leistungen zur beruflichen Aufstiegsfortbildung nach AFBG · Anrechnung des Unterhaltsbeitrages mit Darlehensanteil · Maßnahmebeitrag als zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Revision verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung für das Jahr 2008 · Einpersonenhaushalt in Berlin · Kostensenkungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert