Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 76

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2012 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf Auszahlung einer prozessualen Kostenerstattung in Höhe von 654,50 EUR und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2012

Der Kläger begehrt die (rentenversicherungsrechtliche) Vormerkung in der ehemaligen UdSSR zurückgelegter …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2012 zitiert von 1

Streitig ist die von der Beklagten verfügte Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) für …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 24.01.2012 LS

Zur Frage, wann wegen einer unternehmerischen Entscheidung eine betriebsbedingte Kündigung gerechtfertigt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 24.01.2012

Die Beteiligten streiten um die Kostentragung für eine Wiederholungsprüfung gem. § 114 Abs.5 Satz 2 …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2012 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung einer Altersrente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 24.01.2012 LS

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Darlegungs- und Nachweispflicht · prozessualer Beibringungsgrundsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.01.2012

Streitig ist die einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners, der Antragstellerin Leistungen der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2012

Der Kläger wendet sich gegen die Feststellung einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe für die Zeit vom 1. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Speyer 15. Kammer Urteil 24.01.2012 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · betriebliche Tätigkeit · gemischte Tätigkeit

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 24.01.2012 LS

Ein Rechtsstreit um Zusicherung von Umzugskosten ist noch nicht erledigt bzw. das Rechtsschutzbedürfnis noch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen 13. Kammer Urteil 24.01.2012

In welchem Umfang die Klägerin auf eine Kapitalleistung aus einer Lebensversicherung Beiträge zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 24.01.2012 LS

Eine Zusicherung nach § 22 Abs 2 SGB 2 (i.d.F. des Gesetzes v. 24.12.2003 - BGBl I S. 2954) setzt ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 24.01.2012

Rechtmäßigkeit der Arzneikostenregresse für die Quartale 1/1998 bis 4/2001

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2012 zitiert von 4

Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) II für die Zeit vom 1. März bis 31. August 2008; die Klägerin begehrt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 24.01.2012

In welchem Umfang die Klägerin auf eine Kapitalleistung aus einer Lebensversicherung Beiträge zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2012

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.01.2012

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren um die Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH) für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 23.01.2012 LS

) Unter Beachtung von §§ 198, 201 SGG ist die Festsetzung des Ordnungsgeldes nach § 890 ZPO auf einen Betrag …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.01.2012 zitiert von 2

Der Kläger begehrt mit seiner Beschwerde Prozesskostenhilfe für ein Verfahren vor dem Sozialgericht, in dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Beschluss 23.01.2012

Die Beteiligten streiten um die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen einen Bescheid …

Sozialrecht

SG Wiesbaden 2. Kammer Urteil 23.01.2012

Die Beteiligten streiten um die Befreiung von Preisabschlägen nach § 130a Abs. Abs. 1, 1a und Abs. 3a Fünftes …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 23.01.2012

Die Kläger begehren von der Beklagten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.01.2012

Die von der Klägerin eingeleitete Rechtsverfolgung - Gewährung eines Mehrbedarfs nach § 21 Abs. 5 SGB II …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Wiesbaden 2. Kammer Beschluss 23.01.2012 LS

Die in § 130a Abs. 4 SGB V geregelte Befreiungsmöglichkeit gilt auch für Preisabschläge, die aufgrund des § 1 …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.01.2012 zitiert von 2

Streitig ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH) für ein von ihm bei dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 23.01.2012 LS

Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Hinweis- und Beratungsrecht über Geschäftsmodell eines Labors für …

Begrenzung auf die vertrags(zahn)ärztliche … · Unterlassungsanspruch eines Dritten · Androhung von Ordnungsmitteln

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 23.01.2012 zitiert von 1

Unzulässigkeit eines Antrags auf Bewilligung von PKH bei rechtskräftig beendetem Verfahren

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW 19. Senat Beschluss 23.01.2012

Die von der Klägerin eingeleitete Rechtsverfolgung - Gewährung eines Mehrbedarfs nach § 21 Abs. 5 SGB II …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hamburg 6. Kammer Urteil 23.01.2012 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Rechtsänderung · Rechtsanwendung · Einkommenszufluss als maßgebender Zeitpunkt

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.01.2012

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren um die Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH) für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln Urteil 21.01.2012

Die Beteiligten streiten um die Erstattung vorläufig gewährten Elterngeldes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.01.2012 LS

Krankenversicherung – Krankenhaus

MDK · keine Aufwandspauschale für reine Verweildauerprüfung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 20.01.2012

Versagung von Leistungen des SGB 12 im einstweiligen Rechtsschutz wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss 20.01.2012

Anspruch auf angemessene Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 20.01.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 174. Kammer Beschluss 20.01.2012

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenerstattung bei erledigter Untätigkeitsklage

maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen von Untätigkeit · Bekanntgabe der Entscheidung · Zugang nach Rechtshängigkeit der Klage

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.01.2012

Gesetzliche Krankenversicherung – Sonderkündigungsrecht des Mitglieds bei Erhebung eines Zusatzbeitrages

Frage des Erlasses des Zusatzbeitrages bei geringem … · Hinweispflicht der Krankenkasse

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 20.01.2012

Im Streit steht die Verpflichtung des Klägers zur Zahlung eines Säumniszuschlags in Höhe von 30.668,50 € …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 20.01.2012 LS

Bei der Berechnung des Zuschusses nach § 55 Abs. 3 SGB V darf Einkommen aus Arbeitslosengeld nicht auf einen …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 20.01.2012

Die Beteiligten streiten nur noch über die Bewertung von Schädigungsfolgen infolge erlittener Haft in der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.01.2012

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Sterbegeldes nach § 37 Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss 20.01.2012

Streitig ist eine höhere Vergütung des Klägers aus vertragsärztlicher Tätigkeit für die Quartale IV/2003, I …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 20.01.2012

Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs zur Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Folge einer …

Beurteilung des Grades der MdE/des GdS

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 20.01.2012

Erhebung von Säumniszuschlägen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.01.2012

Im Streit ist der von der Beklagten ab dem 01. Februar 2010 erhobene Zusatzbeitrag von 8,00 Euro monatlich

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.01.2012 LS

Eine reine Verweildauerprüfung löst die Aufwandspauschale des § 275 Abs. 1 c S. 3 SGB V nicht aus.

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 20.01.2012

Klägerin begehrt höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbs-minderung im Zugunstenverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 19.01.2012

Zahlung einer Erwerbsunfähigkeitsrechte setzt das Erfülltsein von drei Kausalitätsanforderungen voraus.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 19.01.2012

Der 1988 geborene Kläger begehrt die Feststellung eines von ihm geschilderten Ereignisses vom 03. Februar …

Sozialrecht Aufgehoben