Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 78

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Abzug der Absetzbeträge und des Erwerbstätigenfreibetrages · Zufluss von zwei Arbeitslöhnen aus demselben …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Rechtsgrundlage für Vergütungsanspruch · Abgrenzung von vollstationärer Behandlung zu anderen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Schleswig 17. Kammer Beschluss
Eingliederungsleistungen für behinderte Menschen

Feststellung der sachlichen Zuständigkeit des … · Wirkungen einer Weiterleitung eines Antrags an einen … · Zulässigkeit einer Verpflichtung zur Bescheidung im … · Zulässigkeit einer vorläufigen Feststellung der …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Verschuldenskosten

Auferlegung von Verfahrenskosten auf die Behörde wegen … · Unanwendbarkeit von § 192 Abs 4 S 1 SGG bei bereits vor dem … · Kostenentscheidung · Beschwerdeverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · keine Umgehung der Voraussetzungen der Sachaufklärungsrüge … · gerügte Verletzung des § 153 Abs 4 S 1 SGG · kein Verstoß gegen spezielle Verfahrensvorschriften

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen wegen Stromschulden · keine drohende Wohnungslosigkeit · Ermessensentscheidung · Nichtausschöpfung der Selbsthilfemöglichkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Arbeitslosigkeit · kurzzeitige Beschäftigung · schwankende Arbeitszeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

beitragspflichtiges Arbeitsentgelt · Berücksichtigung der Kurialzulage und des … · Zahlung durch Dritten · Anstalt des öffentlichen Rechts

Sozialrecht Aufgehoben