Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 17

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Erfolgsaussichten · wiedereröffnetes Berufungsverfahren nach Zurückverweisung · keine Privilegierung gem § 73a Abs 1 S 1 SGG iVm § 119 Abs … · Unterliegen des Berufungsbeklagten im Revisionsverfahren

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112

beidseitige Gonarthrose · Vorliegen aller vom Verordnungsgeber genannten Kriterien im … · 13 000 Stunden kniebelastender Tätigkeiten · Mindesteinwirkungsdauer von 1 Stunde pro Schicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zum Zweck … · Überbrückungsleistungen · tatsächlicher Bedarf · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Versorgung mit Cannabis

Erforderlichkeit einer ärztlichen Verordnung · Nichtausreichen eines Privatrezeptes · Begriff der schwerwiegenden Erkrankung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Beschränkung der Beiordnung eines Rechtsanwalts auf die … · Rechtmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die inhaltliche Bestimmtheit eines … · Notwendigkeit der konkreten Angabe von … · Anforderung an die Ausgestaltung der Verpflichtung zur …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss
Ablehnung eines Richters

Anforderungen an die Verwertbarkeit eines Gutachtens im …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
SG Berlin 51. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden · Maßgeblichkeit des Regelentgelts

Sozialrecht
SG Berlin 51. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Unschädlichkeit von Bescheinigungslücken bei fehlendem …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankengeld

Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch einen … · keine Verwendung der Vordrucke der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Teilhabe am Arbeitsleben

Werkstatt für behinderte Menschen · Mindestmaß an verwertbarer Arbeitsleistung keine … · Prognose erst im Eingangsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Schwerin 3. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen · partielle Öffnung eines Planungsbereichs (hier: zur … · Zulassungsausschuss · Auswahlentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Berücksichtigung von vom Arbeitgeber gezahltem Wegegeld · Absetzung der mit der Einkommenserzielung verbundenen … · entsprechende Anwendung von § 3 Abs 7 und § 6 Abs 1 Nr 3 …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarkürzung

Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten · Nachweis der Aufrechterhaltung eines übergroßen … · Beweislast

Sozialrecht