Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 23

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · 9-Personen-Haushalt · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Beweislast des Jobcenters für das Vorliegen von Wohnungen …

Sozialrecht
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Anhalt-Bitterfeld · maßgeblicher Vergleichsraum · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Beschwerdeverfahren · ablehnende Entscheidung in erster Instanz · Prüfung der Erfolgsaussichten durch das Beschwerdegericht · Bindungswirkung einer rechtskräftigen Hauptsacheentscheidung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Itzehoe 14. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Unionsbürger bei Aufenthalt zur … · kein Aufenthaltsrecht nach § 2 Abs 3 S 1 Nr 2 FreizügG/EU … · vorläufige Entscheidung nach § 41a Abs 7 SGB 2 · Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Hinterbliebenenrente · Ursächlichkeit einer Weltkriegsverletzung für das … · Amputation des linken Unterschenkels · Spätfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – rechtsstaatswidrige Verfolgung

DDR-Unrechtshaft · fehlende eigene Erinnerung · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Unterscheidung zwischen Symptombeschreibung und Diagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 5
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Verwaltungsakt · Ablehnung des Rechts auf Feststellung eines höheren GdS · Erledigung durch spätere Ablehnung einer Neufeststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss
Vertragsärztliche Versorgung – Bewertungsausschuss

Umfang des Gestaltungsauftrags nach § 87 Abs 2 SGB 5 · fachärztlicher Internist · keine gleichheitswidrige Benachteiligung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht

Sozialrecht Abgeändert