Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 33

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

Erstattungsanspruch der Krankenkasse für gezahlte … · kein Rückforderungsanspruch bei fehlender Bereicherung des … · keine vertraglichen Nebenpflichten zur Geltendmachung zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

nachträgliche Rechnungskorrektur · Abrechenbarkeit der Nebendiagnose I97.8 ICD-10-GM 2015 · Beachtung der Sechs-Wochen-Frist nach § 275 Abs 1c S 2 SGB …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil zitiert von 6
Kassenärztliche Vereinigung – Plausibilitätsprüfung

Nebeneinanderabrechnung des Ordinationskomplexes (Ziffer … · Mindestzeit für den Arzt-Patienten-Kontakt von 20 Minuten · Einstellung in die Prüfung nach Tageszeitprofilen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

keine Beweisanordnung · keine Vergütungsfestsetzung nach dem JVEG · Vergütungsanspruch nach dem BGB · Verwirkung des Festsetzungsanspruchs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sonderbedarf für Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung wegen Zerstörung nach Zwangsräumung · Verweigerung der Abholung der vom Vermieter eingelagerten … · fehlende Kausalität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 8
Insolvenzgeldanspruch – erneutes Insolvenzereignis

Freigabeerklärung zur weiteren Ausübung einer selbständigen … · Sondervermögen außerhalb des ersten Insolvenzverfahrens · andauernde Zahlungsunfähigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 23
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · Entscheidung über die Auszahlung der Vermittlungsvergütung · Verwaltungsakt · Geltendmachung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Beschwerde

einstweiliger Rechtsschutz · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung in der Hauptsache · Berechnung des Beschwerdewerts · Begrenzung des maßgeblichen Zeitraums auf 6 Monate

Sozialrecht Aufgehoben
SG Stralsund 7. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozessfähigkeit

minderjähriger Leistungsempfänger · Anfechtungsklage gegen Rücknahme- und Erstattungsbescheid · Leistungen nach dem SGB 2 · rechtlich vorteilhafte Klageerhebung iS von § 107 BGB

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungsausschluss für Ausländer bei fehlendem … · Rückausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Nachweismöglichkeiten

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Statusfeststellung – Rentenversicherungspflicht

Wochenend- und Abendkontrolle im Naturschutzgebiet · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · geringfügige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben