Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 50

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 21
Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft

Auftrag zur Versorgung chronisch niereninsuffizienter … · keine Mitnahme des Versorgungsauftrags durch ein … · Voraussetzungen für sogenannte defensive Konkurrentenklage · Herstellung des Einvernehmens

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Beschwerde gegen Nichtzulassung der Berufung dient nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Dialyse

Betrieb einer Nebenbetriebsstätte eines Medizinischen … · Rechtmäßigkeit der Regelungen der Anlage 9.1 des … · Konkurrenzschutz · keine Hinzuziehung und Anhörung der klagenden …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · Unfallkausalität · Nachweis · Nichterweislichkeit konkreter äußerer Einwirkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 7. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Handelsvertreter · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Abgeändert
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Vermittlungsbudget · Übernahme der Kosten für den Erwerb einer Fahrerlaubnis · Pauschalierung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Rentenbezieher mit Auslandswohnsitz (hier

Schweiz) - obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gewährung von Mehrbedarfen an eine Auszubildende · Anrechnung von Einkommen bei Mehrbedarfen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Anspruchsübergang nach § 93 SGB 12 · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers · Leistungserbringung in Form eines Darlehens · Negativevidenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Geschäftsreise · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Kauf eines Pkw

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen