Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 52

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus … · Europarechtskonformität · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Rückforderung einer Altersrente

keine hinreichende Bestimmtheit · Widerspruch zwischen Verfügungssatz und Begründung · Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Klage auf Überweisung eines Unternehmens an einen anderen … · Bemessung des Streitwerts · Auffangstreitwert in Höhe von 5000 Euro

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss
Soziales Versorgungsrecht: Versorgung von Soldaten

Gewährung von Versorgungskrankengeld · Zulässigkeit der Verknüpfung einer Entscheidung über die …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Renten- und Arbeitslosenversicherung

Versicherungspflicht bzw -freiheit · angestellter Chefarzt in zugelassenem Krankenhaus · Durchführung von Operationen in einer Privatklinik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss
Antrag auf vorläufige Gewährung von Versorgungskrankengeld

Einstweiliger Rechtsschutz · Versorgungskrankengeld · Soldatenversorgungsgesetz · Verfahrensfortsetzung · Aussetzung des Verfahrens

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 17
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · Entstehung und Höhe · Berücksichtigung von anwaltlichen Tätigkeiten · zeitlich beschränkte Gewährung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Zurechnung mittelbarer Unfallfolgen gem § 11 Abs 1 Nr 1 SGB … · Durchführung einer Heilbehandlung: notwendige Bedingtheit … · Operation durch Durchgangsarzt: Anlageleiden · irrige Annahme des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion · Antrag auf Kostenübernahme für radiofrequenzinduzierte … · neue Behandlungsmethode · keine positive Empfehlung des G-BA

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittel (Eperzan®)

Vereinbarung des Erstattungsbetrages nach § 130b Abs 3 SGB 5 · Bindung an Nutzenbewertung des G-BA für Wirkstoff Albiglutid · Mischpreisbildung · Zuschlag auf die Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Kostenerstattungsanspruch nach § 63 SGB 10

Aufrechnung durch den Grundsicherungsträger mit einer … · Kostenerstattung keine Leistung iS des § 54 Abs 2 SGB 1 · Aufrechnung durch öffentlich-rechtliche Willenserklärung · Personenidentität zwischen Schuldner und Gläubiger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen