Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 60

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

freier Mitarbeiter, der in verschiedenen Kindertagesstätten … · Honorarvertrag · Beitragsforderung · Verwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erbringung von Physio- und Ergotherapie im Rahmen einer … · Kodierleitfaden Schlaganfall entspricht nicht der geltenden … · Rückforderung ohne Rechtsgrund geleisteter Vergütung · Verzinsung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwert

Höhe · Streitigkeiten um den zuständigen Unfallversicherungsträger · Auffangstreitwert

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostennachforderung für nicht mehr bewohnte Wohnung · Leistungsbezug im Entstehungszeitraum und im Zeitpunkt der … · existenzsicherungsrechtlich relevante Verknüpfung zwischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertung einer Kapitallebensversicherung · Abtretung des Anspruchs auf Auszahlung des Rückkaufwertes … · keine Gleichstellung mit staatlich gefördertem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagebefugnis

Arzneimittelhersteller · Neufestsetzung des Festbetrages für die Festbetragsgruppe … · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Erstattungsanspruch – Krankenkasse

Rentenversicherungsträger · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · Krankengeld · Zahlung einer Jahresprämie während dauerhafter …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 4
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Berechnung der Anpassungsfaktoren · Mitteilung durch Kassenärztliche Vereinigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Wirtschaftlichkeitsgebot · Festbetrag · Vollversorgung mit Fertigarzneimitteln ohne Begrenzung auf … · isolierte Wirtschaftlichkeitsprüfung

Sozialrecht