Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 63

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnungsprüfung · Prüfanzeige lediglich durch Krankenkasse

Sozialrecht
BSG 3. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Auslegung des Begriffs "dieselbe Krankheit" · sozialgerichtliches Verfahren · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostenguthaben · tatsächlicher Zufluss · Anrechnung in voller Höhe trotz teilweiser Erbringung aus … · Verteilung auf sechs Monate

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Integrationshelfer für die Teilnahme am Sportunterricht · Einkommens- und Vermögenseinsatz

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · Fehlen eines materiellen Aufenthaltsrechts · Sozialhilfe

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Regelleistungsvolumen (RLV)

gerichtliche Prüfung · Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkte · kein gesondertes Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil zitiert von 1
Kassenärztliche Vereinigung – Befugnis

Anpassung und Abänderung eines vorläufig mitgeteilten … · Anwendung der entwickelten Grundsätze zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verschuldenskosten

pflichtwidriges Unterlassen von erkennbaren und notwendigen … · Kosten für ein gerichtliches Sachverständigengutachten · Einwendung eines kostengünstigeren Wegs zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Itzehoe 30. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Lärmschwerhörigkeit · rentenberechtigende MdE · Tragen eines Hörgerätes · Feststellung einer Hörminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Gerichtsbescheid LS
Betriebsprüfung nach Betriebsaufgabe

Arbeitgeber · Prüfungsduldungspflicht bei Schließung des Betriebes · Verpflichtung zur Vorlage von Unterlagen · Verhältnismäßigkeit und Zulässigkeit der Betriebsprüfung im …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Hamburg 10. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers · unzureichende Feststellungen zu Identität sowie Einkommens …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Dessau-Roßlau 18. Kammer Gerichtsbescheid
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch auf Zustimmung zu einem Umzug · Lärmbelästigung als Umzugsgrund

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · Nachrang der Sozialhilfe · Hilfen außerhalb des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen