Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 19

2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.567 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Geltendmachung eines Akteneinsichtsrechts für ein laufendes … · keine Durchsetzung in einem gesonderten Verfahren · Zuständigkeit für die Entscheidung iS von § 86b Abs 2 S 3 … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für ein gerichtliches …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen H

Hilflosigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Besonderheiten bei Kindern und Jugendlichen · Merkmal des schweren Immundefekts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzugskosten · Kosten für den Aus- und Einbau einer Einbauküche · Beauftragung eines Umzugsunternehmens

Sozialrecht Klage zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss
Rente wegen Erwerbsminderung

Schmerzerkrankung · Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Gründungszuschuss – Anspruchsvoraussetzung

Restanspruch auf Arbeitslosengeld · Gleichwohlgewährung · Anschein der vorläufigen Leistungsgewährung · Minderung der Anspruchsdauer

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Hinweisschreiben des Berichterstatters · Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Angelegenheiten nach dem SGB XII (SO)

Zur Zuständigkeit des Trägers der Eingliederungshilfe für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsinstanz

Auslegung landesrechtlicher Vorschriften durch das … · bewusst gewollte Inhaltsgleichheit in verschiedenen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 17
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · Voraussetzungen eines Anspruchs außerhalb eines auf einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 10
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

Arzneimittelpreisvereinbarung zwischen Krankenkassen und … · Vertragsfreiheit · Zulässigkeit der Vorbereitung des Vertragsschlusses durch … · nur in Bezirk des Landessozialgerichts anwendbarer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Berichtigung des Passivrubrums · Maßgeblichkeit des objektiven Erklärungswerts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Erbringung der Leistungen am Arbeitsplatz des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen