Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 24

2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.567 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

sozialgerichtliches Verfahren · Änderung des Klageantrags in der Berufungsinstanz · Fiktion des Nichtvorliegens einer Klageänderung · unveränderter Klagegrund

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

fehlende grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit nach erfolgter … · bestandskräftiger Aufhebungsbescheid des bislang örtlich …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Impfschadensrecht · Kann-Versorgung nach § 61 S 2 IfSG · weiterhin bestehende Ungewissheit über die Ursache in der … · voranschreitender wissenschaftlicher Diskurs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · unionsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

multidisziplinäre algesiologische Diagnostik · strukturelle und inhaltliche Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Sachverhaltsdarstellung · pauschale Bezugnahme auf das Berufungsurteil nicht … · Erforderlichkeit einer eigenen Sachverhaltsschilderung · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis bei ADHS · keine schwerwiegende Erkrankung · schwache Evidenz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung · Ablehnung einer Förderung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis … · Ermessensfehlgebrauch

Sozialrecht
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Sachaufklärung · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit einer materiell-rechtlichen Frage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 123. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben · Corona-Soforthilfe

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 58. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit · Fortwirkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen