Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 35

2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.567 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
TAVI im Jahr 2014

Qualitätsgebot · Fachabteilung für Herzchirurgie · Kooperationsvereinbarung · Heart Team

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls · Behandlung mit ätiologischer Diagnostik und … · keine medizinische Notwendigkeit einer transösophagealen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Prüfauftrag mit Hauptdiagnose und abrechnungsrelevantem … · Bestätigung der Abrechnungsrichtigkeit durch den … · abgelaufene Fünf-Monats-Frist · kein Recht auf Nachkodierung eines anderen OPS-Kodes

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

kein Anspruch bei Mitwirkung eines Nichtarztes als … · auch bei Ausstellung einer echten Approbationsurkunde · keine Erstreckung des Vergütungsausschlusses auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

Rechtsmittel gegen ein Nicht- oder Scheinurteil

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vom Krankenhaus veranlasste Leistung eines Dritten · Zurechnung zu den allgemeinen Krankenhausleistungen · keine regelmäßige und planvolle Auslagerung wesentlicher … · Vorhaltung der räumlichen, apparativen und personellen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 42
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vollstationäre Behandlung · lediglich teilstationäre Behandlung erforderlich · Vergütung nach Maßgabe eines fiktiven wirtschaftlichen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

kein Erfordernis einer vertragsärztlichen Verordnung · Unterschied zu Erfordernis der Übermittlung von ärztlicher … · Annahme des Nichtbestehens einer Notfallaufnahme als … · gerichtliche Prüfung anhand vorgelegter …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

rechtskundig vertretener Antragsteller · Nichteingehen auf gerichtliche Hinweise · kein Prozesskostenhilfeanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Rentner

freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung nach Mindesteinnahmen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Berücksichtigung von Vorbringen eines Beteiligten · Vorliegen besonderer Umstände

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

wiederholte Patellaluxation · unfallbedingter Erstschaden · haftungsbegründende Kausalität · Schadensanlage

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Erfordernis der gesonderten ärztlichen Feststellung von … · hier: Herzkatheteruntersuchung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Nebenbestimmung · Aufnahme der Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozessvollmacht

ernstliche Zweifel am Bestehen · Nachweis · nicht nachgewiesene Prozessvollmacht · Verwerfung des Rechtsmittels

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Nichtzulassungsbeschwerde · Fristversäumnis · Fristbeginn · Zustellung beim Beteiligten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Schwerbehindertenrecht · Klage auf GdB-Erhöhung bei nachträglicher … · Möglichkeit eines Neufeststellungsantrags · keine Versagung von PKH bei Anordnung eines Amtsgutachtens

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen