Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 39

Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …

Ordnungsgeld · persönliches Erscheinen · Sozialgericht · Terminversäumnis · SGB X

versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen · eingebrachtes Leiden · Eintritt des Versicherungsfalls vor Erfüllung der …

erschüttertes Vertrauensverhältnis aufgrund … · besondere Anforderungen an die Begründung geltend gemachter … · objektive Beweislast

Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung · Erstattungsforderung · keine Anwendbarkeit des § 145 Abs 3 Satz 2 SGB 3 · fehlende Vergleichbarkeit der Leistungen

Betriebsweg · unfallnah dokumentierter Ruptur einer Quadrizepssehne · haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Bedingung

unangemessene Verfahrensdauer · Angemessenheitsprüfung · wertende Gesamtbetrachtung · instanzübergreifende Verrechnung der Vorbereitungs- und …

Bemessungsgrundlage · Unterhaltsgeld · keine analoge Anwendung der Bemessungsvorschriften zum … · Zweck des Elterngelds als Einkommensersatzleistung

Substanzschaden im linken Großhirn im Sinne einer …

psychische Gesundheitsstörung - posttraumatische …

anteilige Kürzung des Sozialgeldes für die Aufenthaltstage … · Zugehörigkeit zu zwei temporären Bedarfsgemeinschaften · Begrenzung der Regelleistung auf insgesamt 30 Tage pro Monat · erhöhter Bedarf infolge des regelmäßigen Aufenthalts in …

kein gleichzeitiger Bezug von Dienstbeschädigungsausgleich … · Aufhebung des Dienstbeschädigungsausgleichs durch die … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Auslegung eines Verwaltungsakts

Kurzarbeitergeld · Sozialversicherungsbeiträge · Arbeitsausfall · Betriebsabteilung · Anzeigepflicht

Feststellung der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit · ärztlich-gutachtliche Stellungnahme · keine Bindungswirkung gegenüber dem …

Unzulässigkeit der Glaubhaftmachung der Höhe der von Juli …

unangemessene Verfahrensdauer · Erkrankung des Richters oder der Richterin · staatlicher Einfluss- und Verantwortungsbereich · Pflicht zur Vorsorge für übliche Ausfallzeiten

Kodierung eines akuten Nierenversagens als Nebendiagnose · Verhältnis von Kode N17.91 zu N99.0 ICD-10-GM 2015

Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Verletzung von Nachweispflichten durch den … · Nullfestsetzungsbescheid

Ingenieur · Umwandlung eines VEB in eine PGH · Kapital · Vorgesellschaft

zwischenstaatliche Rentenberechnung · Zeiten nach dem FRG · Ruhen der deutschen Altersrente nach § 31 FRG

zeitweise auswärtige Unterbringung im Wohnheim während des … · Unerreichbarkeit der Berufsschule in angemessener Zeit · Orientierung an den Regelungen der …

Übergangsregelung während der Corona-Pandemie · Angemessenheitsfiktion · Sonderregelung kein Sonderrecht · Umzug in eine unangemessene Unterkunft ohne Zusicherung …

Verfahrensmangel · Urteilsinhalt · Fehler bei der Abfassung des Tatbestands

kein Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung iSd § 31 … · ADHS · Fehlen einer Standardtherapie · Grundsätze zur evidenzbasierten Medizin

Kodierung einer partiellen Maxillektomie neben einer … · Gebot der monokausalen Kodierung

Krankengeld · Arbeitsunfähigkeit · Meldefrist · SGB V · Entgeltfortzahlung

erwachsene Leistungsberechtigte in stationären Einrichtungen

nichtselbstständige Tätigkeit · Beamtin · verfassungswidrige Absenkung der Beamtenbesoldung durch ein … · rechtswidrig vorenthaltene Bezüge

Impfschaden · Infektionsschutzgesetz · Versorgungsanspruch · Kausalität · Sachverständigengutachten