Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 41

2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.567 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Transkatheter-Aortenklappen-Implantation (TAVI) in einer … · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

"wissenschaftlicher Mitarbeiter" bzw "Berater" in einer … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Verschuldenskosten · isolierte Beschwerde · Statthaftigkeit · keine Missbräuchlichkeit bei offenem Ausgang des Verfahrens …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Insolvenzgeldanspruch – Arbeitsentgeltanspruch

Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis · Ausgleichszahlungen für verspätete Lohnzahlung · arbeitsvertragliche Vereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Ablehnung eines Antrags auf Leistungserbringung durch … · pflichtgemäßes Ermessen des Leistungsträgers · Nutzung des monatlichen Aushändigungstermins zur Kontrolle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Bewilligung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege · Assistenzleistungen während eines Krankenhausaufenthalts · sozialgerichtliches Verfahren · Verurteilung der beigeladenen Krankenkasse zur Erstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

Genehmigungsfiktion · Beauftragung des Medizinischen Dienstes der … · Auslösung der fünfwöchigen Entscheidungsfrist durch … · objektive Beweislast bei Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Verpflichteter · Anspruchsberechtigung des Ehegatten aufgrund der … · Verweis auf die vorrangige Verpflichtung des Sohnes als … · Prüfung etwaiger Ausgleichsansprüche im Rahmen der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

MdE-Bemessung · unfallunabhängiger Vorschaden: gesundheitliche … · inkomplette Querschnittslähmung · Zugrundelegen der individuellen Erwerbsfähigkeit mit 100 vH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Versorgung mit einer Mammaaufbauplastik · Entstellung an von Kleidung bedeckten Körperstellen · eng begrenzter Ausnahmefall

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 11
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

Implantatversorgung · Verfassungsmäßigkeit des grundsätzlichen Ausschlusses … · keine Ausnahmeindikation für Folgen einer strahlen-und …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · unzureichende Urteilsbegründung · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung an das Sozialgericht · Rechtsgrundlage · Zurückverweisung an die Verwaltung durch das Sozialgericht · Anforderungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen