Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 47

2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.567 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Verfahrensgebühr · Terminsgebühr · Synergieeffekt bei parallelen Klageverfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

verspätete Geltendmachung eines Entschädigungsanspruchs · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem § 2 JVEG · keine Wiedereinsetzung von Amts wegen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Fehlerhaftigkeit des ursprünglichen … · Rüge des Unterlaufens der Fristen des § 45 Abs 3 SGB 10 … · Rechtswidrigkeit von Grundlagenbescheiden führt nicht zur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch wegen sozialwidrigen Verhaltens · schuldhafte Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit · Sozialwidrigkeit · Taxifahrer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltungskosten für selbst bewohntes Wohneigentum · angemessenes Hausgrundstück

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Teilnahme an den Deutschen Jugendeinzelmeisterschaften im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 19
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · verständliche und strukturierte Tatsachendarstellung · Amtsermittlungspflicht · Aufrechterhaltung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verweisungsbeschluss

Wegfall der Bindungswirkung bei offensichtlicher … · hier: offensichtliches Nichtvorliegen einer … · negativer Kompetenzkonflikt · Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das angerufene …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

immaterieller Nachteil eines minderjährigen Klägers · seelischer Unbill · keine aktive Involvierung in das Gerichtsverfahren · Vertretung durch die Eltern

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Antrag auf Terminverlegung wegen COVID-19-Pandemie · Ansteckungsgefahr · Erforderlichkeit näherer Darlegungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 6
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH · erweiterte Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Einrichtung eines Aufsichtsrats · Zustimmungserfordernis · Rechtsmacht

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 10
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter … · Versorgungsbezug

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 61
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Rechtsmacht

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · Ruhen des Ausgangsverfahrens · Wegfall des Ruhensgrundes · Zurechnung der Verzögerungszeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
(Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · Ruhen des Ausgangsverfahrens · Wegfall des Ruhensgrundes · Zurechnung der Verzögerungszeit

Sozialrecht