Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 51

2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.567 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag · Sanktion wegen Meldeversäumnis · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Meldeaufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Burg im Landkreis Jerichower Land in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Heizkostenbeihilfe für einen Wohnungslosen · Zelt als Unterkunft · Heizbedarf als Bestandteil des physischen Existenzminimums

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

unterlassene Verfahrensverbindung · grundsätzlich kein revisibler Verfahrensfehler · Ausnahme bei Willkür oder Beeinträchtigung von … · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Krankenversicherung · Krankenbehandlung · Therapiemöglichkeiten für ein einzelnes Leiden

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Nordhausen 18. Kammer Urteil LS
Kurzarbeitergeldanspruch – Anzeige des Arbeitsausfalles

Nichtzahlung von Kurzarbeitergeld für einen Zeitraum von 3 … · neuer Leistungsfall · keine Fortgeltung der Anzeige · Anzeigeerfordernis auch bei verordneter Betriebsschließung …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Angelegenheit der gesetzlichen Krankenversicherung iS von § … · Apotheke · Vergütungskürzung durch Krankenversicherungsträger · Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs gegen ein …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 34. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfeverfahren

Auslegung von Prozesserklärungen · hier: Auslegung des eingelegten Rechtsmittels als … · grobes prozessuales Unrecht · offensichtliche Erforderlichkeit der Berechtigung des Tenors

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbescheid

fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · Zulässigkeit des Antrags auf mündliche Verhandlung · Statthaftigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes im Zugunstenverfahren

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Überprüfung von Tatfragen · Klärungsbedürftigkeit · Krankenversicherung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · erheblicher Grund iS des § 227 Abs 1 S 1 ZPO · kurzfristige Beauftragung eines Rechtsanwalts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen