Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 2

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Bürgergeld · Höhe des Regelbedarfs nach der Regelbedarfsstufe 1 im Jahr …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – abgefundene Rente

Wiederzahlung · wesentliche Verschlimmerung · Vergleich der tatsächlichen gesundheitlichen Verhältnisse · Zeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Versäumung der Berufungsfrist · öffentliche Zustellung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Berufliche Weiterbildung – Anspruch auf Weiterbildungsprämie

Voraussetzungen der Förderung · Bildungsgutschein für eine Weiterbildung für beschäftigte … · kein Anspruch auf Prämie bei geförderter Weiterbildung gem … · keine analoge Anwendung des § 131a Abs 3 SGB 3

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 18
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzug ohne vorherige Zusicherung des Grundsicherungsträgers · Begrenzung der Unterkunftskosten auf die angemessenen Kosten · Regelung aus Anlass der Covid-19-Pandemie · Fingierung der tatsächlichen Kosten als angemessen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit · widersprüchliche und unglaubhafte Angaben des Versicherten · Handelsvertreter für Klein- und Groß-Elektrogeräte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

psychische Gesundheitsstörung · haftungsbegründende Kausalität · Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion … · Verschiebung der Wesensgrundlage

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeld

Ruhen bei anderen Sozialleistungen · vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung … · nur wiederkehrende Leistungen · Altersleistung einer schweizerischen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einnahmen aus einer Reservistenübung der Bundeswehr · Mindestleistung und Reservistendienstleistungsprämie · Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Berechnung des Krankengelds

keine Berücksichtigung unregelmäßiger, einmaliger Leistungen · Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung in § 47 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · konkludente Leistungsbewilligung durch Auszahlung · Begründung einer eheähnlichen Gemeinschaft · fehlende Mitteilung bzw grob fahrlässige Unkenntnis vom …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Rechtsanwalt · Betriebseinnahmen von monatlich unter 400 Euro

Sozialrecht Abgeändert
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · gescheiterte Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Pflegepersonaluntergrenze · pauschalierte, fachabteilungsbezogene Festlegung von … · Verstoß gegen höherrangiges Recht · keine Übereinstimmung mit Sinn und Zweck des § 137i SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verschriftlichung des Tenors vor der mündlichen Verhandlung · Charakter eines Entwurfs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Beantwortbarkeit der Rechtsfrage auf der Grundlage bereits … · Kinderzuschlag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Einhaltung von Strukturmerkmalen · Erforderlichkeit einer Bescheinigung nach § 275d Abs 2 SGB 5 · Bestandsschutz in 2022 bis zur Rechtskraft einer … · Abrechenbarkeit von Leistungen nach OPS 8-98f

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 19
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Augenärztin in einer Privatpraxis für … · Übernahme von Sprechstunden · Abtretung von 65 Prozent ihrer privatärztlichen … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert