Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 22

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Versagung wegen fehlender Mitwirkung · Aufforderung zur Beauftragung eines Wertgutachtens über … · Grenzen der Mitwirkung · tatsächliche Unmöglichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 5. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Autismus

GdB-Herabsetzung sowie Entziehung der Merkzeichen G und B … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Bezugnahme auf falschen Ausgangsbescheid · deklaratorischer Verweis auf weitere Gültigkeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit einer Ärztin in einer Kurklinik · Honorarvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsverwaltungsakt · Geltungszeitraum

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 10
Gesetzliche Unfallversicherung – Rettungssanitäter

Anerkennung einer PTBS als Wie-Berufskrankheit · wiederholte Konfrontation mit traumatischen Ereignissen · Beobachtung an anderen Personen · expositionsspezifische Risikoerhöhung im Vergleich zur …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

grundsätzlich keine Erforderlichkeit eines Arzt-Hoppings … · Zurechnung von Fehlern des Praxispersonals

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Naumburg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Naumburg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Umland von Naumburg in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussichten · Beurteilung des Vorliegens der subjektiven Voraussetzungen … · Erforderlichkeit eines persönlichen Eindrucks des Gerichts … · Zurechnung des Verhaltens eines …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung vorläufig erbrachter Leistungen nach … · Einkommens- bzw Vermögensberücksichtigung · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Ermittlung des Bestands des Vermögens bei Eintritt der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Anspruch auf Entlastungsbetrag nach SGB XI a.F

Entlastungsbetrag · Pflegegeld · Alltagskompetenz · Pflegestufe · Rückwirkende Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Übernahme von Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung · duales Studium

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · Schmerzen aufgrund des Unfalls · Symptom eines regelwidrigen Zustands · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer besonderer Bedarf · pandemiebedingter Mehrbedarf · Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten des … · Sonderbedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen