Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 24

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 26
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Steh- und Gehtrainer Innowalk · untrennbarer Bestandteil einer Behandlungsmethode · Fehlen einer positiven Bewertung durch den Gemeinsamen … · keine wesentlichen, bisher nicht geprüften Änderungen im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt · Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren … · Beweis von Beschäftigungstagen · Beitragsentrichtung zur Arbeitslosenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Leistungsausschluss für Ausländer

Überbrückungsleistungen · Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Antrag auf Aufnahme eines Hilfsmittels · gewillkürte Prozessstandschaft · Absatzinteresse des Vertriebsunternehmens kein …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Halle 24. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bluterkrankheit · GdB von 80 bis 100 bei unter 1 % antihämophilem Globulin · Maßgeblichkeit des natürlichen Gerinnungswerts ohne Therapie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

Geltendmachung einer Gehörsverletzung · Statthaftigkeit einer Gegenvorstellung im …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
SG Nordhausen 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Sturz im häuslichen Bereich beim Ankleiden · Folgeunfall mit Verletzung in anatomischer Nachbarschaft … · mittelbare Unfallfolge · Kausalität

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahren

Widerspruchseinlegung per einfacher E-Mail · Formunwirksamkeit · Schriftformerfordernis · Heilung durch Sachentscheidung der Widerspruchsbehörde

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertbeschwerde

Kostenpflichtiger · Streitwerterhöhung als Ziel der Beschwerde · fehlende Beschwer · Besetzung des Gerichts

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Mindestmenge · Rechtmäßigkeit der Anhebung für komplexe …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 130b SGB 5

Nutzenbewertung von Arzneimitteln für seltene Leiden · keine Bestimmung einer zweckmäßigen Vergleichstherapie (zVT · Quantifizierung des Zusatznutzens anhand der vom … · Beurteilungsspielraum der Schiedsstelle

Sozialrecht Klage abgewiesen