Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 4

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil LS
Aufsichtsrecht – Krankenversicherung

aufsichtsrechtlicher Verpflichtungsbescheid bezüglich der … · Voraussetzung einer konkret vorliegenden und benannten … · rechtliche und tatsächliche Umsetzbarkeit (hier: fehlende …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Eingliederungshilfe nach dem SGB 12 · Geltendmachung nach Überführung der Eingliederungshilfe ins …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 24. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Diabetes mellitus bei Jugendlichen in der Adoleszenz · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung · gestörte Entwicklung der Privatsphäre durch notwendige …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Teilhabe am Arbeitsleben · Entscheidungsbefugnis des Grundsicherungsträgers über zu … · Beurteilung der Eignung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

kein Ruhen bei fehlender elektronischer Übermittlung der … · gesetzlich begründete Pflicht seit 1.1.2021

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Vergütungsanspruch

Abgabe von Harn- und Blutteststreifen durch nichtärztliche … · Erfordernis eines Vertrags zur Hilfsmittelversorgung · Situation vor Einführung des Schiedsverfahrens · Möglichkeit des Vertragsbeitritts in Verbindung mit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

verspätete Feststellung einer weiteren Arbeitsunfähigkeit · keine Geltung des § 46 S 3 SGB 5 für in der Vergangenheit … · Zurückverweisung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – soziale Pflegeversicherung

Entlastungsbetrag · gerichtliche Geltendmachung des an ein Pflegeunternehmen … · notwendige Beiladung des Versicherten · Verfahrensmangel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · einstweiliger Rechtsschutz · Beschwerdeverfahren · Bemessung der Verfahrensgebühr

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · österreichischer Staatsangehöriger · Gleichbehandlungsgebot aus Art 2 Abs 1 FürsAbk AUT

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtkostenfreiheit

Erstattungsstreit · Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende · gemeinsame Einrichtung der Grundsicherungsträger

Sozialrecht Aufgehoben