Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 43

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

ambulante Notfallbehandlung im Schockraum · Zurechnung zur vertragsärztlichen Versorgung · Abgrenzung zur stationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

darlehensweise Übernahme von Mietschulden · Anspruch auf laufende Leistungen für die Unterkunft · gebundenes Ermessen · nicht anders abwendbare drohende Wohnungslosigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

unmittelbarer Weg zum oder vom Ort der versicherten … · Nachweis im Vollbeweis · Nichterweislichkeit · objektive Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Vorverfahrenspflicht · Zurückweisung eines formunwirksamen Widerspruchs als … · Erreichen des Vorverfahrenszwecks · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

besondere Einrichtung · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS · Erbringung qualitativer und quantitativer Leistungsmerkmale · Dokumentation der Leistungserbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Rostock 8. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Unterkunft und Heizung · Betriebskostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte … · Vorrang der Kinder- und Jugendhilfe · Leistungen in gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Streitigkeiten über Beitragszuschüsse für Beschäftigte zur … · Eröffnung des Sozialrechtswegs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · OPS 8-98b (Andere neurologische Komplexbehandlung des … · Mindestmerkmal des unmittelbaren Zugangs zu … · Voraussetzungen an die höchstens halbstündige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

keine Kostenerstattung für Anschaffung, Ausbildung und … · keine unaufschiebbare Leistung iSv § 18 Abs 6 SGB 9 · fehlende Kausalität zwischen Leistungsablehnung und … · hier: endgültige Festlegung auf Erwerb und Selbstausbildung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen