Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 46

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Streitigkeiten über Abrechnung nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Schwerin 25. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

vorbeugende Konkurrentenklage zur Prüfung und Widerlegung … · Vorrangstellung von Krankenhäusern · Vorgabe von Mindestmengen für planbare Leistungen · Zulässigkeitsvoraussetzung für die Leistungserbringung

Sozialrecht
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · keine eigenständige Entscheidung über die Nichtzulassung … · Zulassung der Berufung nur bei positiver Entscheidung · unrichtige Belehrung über die Berufung als Rechtsmittel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Streitigkeiten über Abrechnung nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit nach … · Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · Krankenversicherung · Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbständig Erwerbstätiger

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Rüge unzureichender Feststellungen zur eigenen … · keine Zurückverweisung · Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Instruktor (Fluglehrer/Trainer) an … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

ambulante Kataraktoperation unter Einsatz eines … · fehlende Empfehlung des G-BA im zweiten Quartal 2017 · kein Systemversagen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss
Grundwehrdienstzeit in der DDR

rentenrechtliche Berechnung · Gleichbehandlungsgrundsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen