Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 17

1.987 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.987 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwilliges Mitglied · selbstständig Tätiger · Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit · Arbeitseinkommen iS von § 15 SGB 4

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichterforderlichkeit der stationären Krankenhausbehandlung · Erfüllung der Kriterien einer stationären … · keine Vergütung nach den Maßstäben des fiktiven …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Elterngeldrecht · nachgeburtliches Einkommen · Durchschnittsberechnung · Begrenzung des Anwendungsbereichs des § 2 Abs 3 BEEG nur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Nordhausen 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Vollstreckungsabwehrklage

Vollstreckung der Kostenfestsetzung · Fortwirkung des ursprünglichen Kostenregimes · Rechtsanwaltsvergütung · Bestimmung der Rahmengebühr

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei Unternehmern · zuletzt ausgeübte Tätigkeit · Anlagenbauer · kein Arbeitseinkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

vertragsärztliche Versorgung · Vollstreckung eines Regresses von Honorarkorrekturen · ursprünglicher Regressbescheid als Grundlage · buchhalterische Umsetzung des Regresses im Honorarbescheid

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Anspruchseinschränkung · Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Erforderlichkeit eines Verschuldens des … · Ablauf der Überstellungsfrist

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat EuGH-Vorlage zitiert von 19
Antrag auf Vorabentscheidung des EuGH

Asylbewerberleistungen · Grundleistungen · Anspruchseinschränkung · Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – berufliche Weiterbildung

Anspruch auf Weiterbildungsprämie · Abschluss in einem Ausbildungsberuf · beschleunigte Grundqualifikation für den Güterkraftverkehr

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungsmäßigkeit einer Regelung · Krankenversicherung · beitragsrechtliche Privilegierung betrieblicher …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Bemessungsentgelt · Berechnung · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Vertragszahnärztliche Vergütung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Praxisbesonderheit · abweichender Behandlungs- bzw Verordnungsbedarf der … · Beurteilungsspielraum der Prüfgremien · fachkundige Beurteilung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Vergütung für Krankentransportleistungen

Schiedsverfahren · Duldungsvollmacht aufgrund des Verhaltens in früheren Jahren · keine Auswirkung eines nach Ablauf des Kalenderjahres … · keine Rechnungskürzung mangels Nacherfassungsaufwandes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Berlin · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · AV-Wohnen 2015

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Familienversicherung

Rückkehr von privat versichertem Altersrentner in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: vier Monate · vorausschauende Betrachtungsweise der Einkommensverhältnisse · regelmäßiges Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen