Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 5

1.986 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.986 Entscheidungen

BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

überlanges Gerichtsverfahren · Beginn der Gesamtverfahrensdauer nach Trennung von Verfahren · Verfahrensbegriff des § 198 Abs 6 Nr 1 GVG · Maßgeblichkeit des geltend gemachten Anspruchs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Absturz eines Fallschirmspringers · Unfallversicherungsschutz · abhängige Beschäftigung · Vereinsmitgliedschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gegenstand des Verfahrens

Ausführungsbescheid zur Umsetzung eines Teilanerkenntnisses · erstmalige Entscheidung über Rentenhöhe und JAV · gesetzliche Unfallversicherung · Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Höhe des Krankengeldes

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Berechnung · widerlegbare Vermutung · Regelentgelt in Höhe des Arbeitseinkommens, aus dem zuletzt …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand gem § 96 SGG

Zweitbescheid während eines laufenden Klageverfahrens · kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage · kein berechtigtes Feststellungsinteresse: Feststellung von … · zweifelhafte Durchsetzung von Folgeansprüchen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · Aktivrollstuhl bei bereits vorhandenem Elektrorollstuhl · Fortbewegung in der eigenen Wohnung mittels eigener … · Ermöglichung eines selbstbestimmten Lebens

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 11. Kammer Gerichtsbescheid LS
COVID-19-Schutzimpfung – mRNA-Impfstoff von Moderna

Geltendmachung einer Herzmuskel- und Herzbeutelentzündung … · sehr späte Diagnose bei unauffälligen zeitnahen Befunden · keine Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs · folgenlose Ausheilung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Testkäufer · Testkäufe und Beobachtungen des gastronomischen Services … · Mystery Shopping · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Sparbuch · Anlage für die Leistungsberechtigten durch deren Großvater … · Verfügungsbefugnis des Einzahlers/Besitzers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Höhe des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · Berücksichtigung nur vollständiger … · fiktive Bemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Tagesbetreuung in einer Fördergruppe · Wunsch- und Wahlrecht · Mehrkostenvorbehalt · Wunsch nach einer auf blinde Menschen spezialisierten …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt