Sozialrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 14

2.263 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2025 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.263 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss
Vertragsärztliche Vergütung – Laborpraxis

Mengensteuerungsmaßnahmen in Honorarverteilungsmaßstab · Zulässigkeit trotz Bindung des Laborarztes an den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · ordnungsbehördliche Bestattung in einem Urnenwahlgrab · Anerkennung fiktiver Kosten für die Bestattung in einem … · Zumutbarkeit der Kostentragung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung · kein nachträglicher Wegfall der Erfüllungswirkung einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Versorgungsmedizinische Grundsätze

Gesamt-GdB-Bildung · Berücksichtigung eines Einzel-GdB von 20 · kein Regel-Ausnahme-Verhältnis · Prüfung und Bewertung der Auswirkungen auf den Gesamt-GdB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer besonderer Bedarf · keine Übernahme von Kosten für die Anschaffung einer neuen … · Ansparung aus dem Regelbedarf · Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelbedarfe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nachkodierung einer Nebendiagnose · hilfsweise Geltendmachung · keine teleologische Reduktion der Präklusionsregelung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

keine Klärungsfähigkeit bei Unzulässigkeit der Klage · Darlegung der ausnahmsweisen Zulässigkeit einer allgemeinen … · Unzumutbarkeit einer inzidenten Prüfung der Normgültigkeit … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Krankenversicherung – Schiedsspruch

Herstellungszuschlag für die Zubereitung parenteraler … · Beurteilungsspielraum

Sozialrecht
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch des Leistungsberechtigten auf schriftliche …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Nordhausen 10. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Sturz einer Tankstellenmitarbeiterin beim Rauchen vor dem … · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · keine Pausenzeit zur Erhaltung oder Wiederherstellung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Altenburg 39. Kammer Urteil LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten · Auslegung vertraglicher Vereinbarungen · Miete oder Mietkaufrate · vereinbarte Zweckrichtung der Zahlung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtskosten

Beschwerde gegen den Kostenansatz · Nichterhebung von Kosten · höchstrichterliche Klärung einer streitigen Rechtsfrage … · keine unverschuldete Unkenntnis der rechtlichen Verhältnisse

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Sozialhilfe · Kosten eines vor der Reparatur der Sicherheitsschaltung der …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Ermächtigung des GKV-Spitzenverbandes zur Aufhebung von … · keine Erreichung des Wirtschaftlichkeitsgebotes durch den … · keine Erforderlichkeit der vorherigen Aufhebung des … · Klagebefugnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kind unter drei Jahren · Sitzschale mit Untergestell · Besuch einer Kindertageseinrichtung · Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Sozialrecht