Sozialrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 19

2.264 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2025 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.264 Entscheidungen

BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

vorläufige Leistungsbewilligung wegen nur … · keine Aufhebung bzw Rücknahme nach §§ 45, 48 SGB 10 mit … · Korrektur der vorläufigen Bewilligung im Rahmen der … · Regelungskonzept

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 3

Feststellung individueller Tatsachen · keine Zurückverweisung an das LSG · Prozessökonomie · Wahrung der Interessen der Beteiligten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung · Untermietvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

keine notwendige Beiladung der Beschäftigten zum … · kein Erfordernis eines personenbezogenen Beitragsbescheids · kein Summenbescheid nach § 28f Abs 2 SGB 4

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6

Kodierung · Prüfverfahren nach § 275 Abs 1c SGB 5 · Korrektur der Hauptdiagnose · teleologische Reduktion der Regelung über …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 5

Abrechnungsprüfung · Präklusionswirkung des § 7 Abs 5 PrüfvV 2016 · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · Ausschluss der Korrektur und Ergänzung von Datensätzen nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt · Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren … · Auslegung des Rahmenvertrags

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss LS

Ersatz besonderer Aufwendungen · keine Vorabfestsetzung von Nebenkosten · Ausfüllung der Rahmensätze der Anlage 2 zu § 10 Abs 1 JVEG · Abrechnungsfähigkeit von Leistungen nach § 12 Abs 1 S 2 Nr …

Sozialrecht Antrag verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 2

Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK · Feststellung eines pflegesensitiven Bereichs · Verwaltungsaktbefugnis · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6

Abrechnungsprüfung gemäß der Prüfverfahrensvereinbarung … · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · keine Begrenzung auf einzelne Leistungen und/oder Daten … · Ausschluss der Korrektur/Ergänzung von Datensätzen nach …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS

Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Krankenversicherung · Mindestmengen · thoraxchirurgische Behandlung des Lungenkarzinoms

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS

an Diabetes Typ I erkranktes Kind · individuelle Betreuung in einer Kindertagesstätte · ärztliche Verordnung · notwendige, nicht jedoch hinreichende Bedingung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …

Sozialrecht