Sozialrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 19
2.264 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2025 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.264 Entscheidungen
vorläufige Leistungsbewilligung wegen nur … · keine Aufhebung bzw Rücknahme nach §§ 45, 48 SGB 10 mit … · Korrektur der vorläufigen Bewilligung im Rahmen der … · Regelungskonzept
Feststellung individueller Tatsachen · keine Zurückverweisung an das LSG · Prozessökonomie · Wahrung der Interessen der Beteiligten
tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung · Untermietvertrag
keine notwendige Beiladung der Beschäftigten zum … · kein Erfordernis eines personenbezogenen Beitragsbescheids · kein Summenbescheid nach § 28f Abs 2 SGB 4
Kodierung · Prüfverfahren nach § 275 Abs 1c SGB 5 · Korrektur der Hauptdiagnose · teleologische Reduktion der Regelung über …
Recht zur lediglich einmaligen Korrektur/Ergänzung von …
Abrechnungsprüfung · Präklusionswirkung des § 7 Abs 5 PrüfvV 2016 · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · Ausschluss der Korrektur und Ergänzung von Datensätzen nach …
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt · Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren … · Auslegung des Rahmenvertrags
Ersatz besonderer Aufwendungen · keine Vorabfestsetzung von Nebenkosten · Ausfüllung der Rahmensätze der Anlage 2 zu § 10 Abs 1 JVEG · Abrechnungsfähigkeit von Leistungen nach § 12 Abs 1 S 2 Nr …
Begriff der Neugründung · Statuswechsel · abweichende Leistungserbringereinheit · Ausscheiden aus Berufsausübungsgemeinschaft
Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK · Feststellung eines pflegesensitiven Bereichs · Verwaltungsaktbefugnis · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Abrechnungsprüfung gemäß der Prüfverfahrensvereinbarung … · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · keine Begrenzung auf einzelne Leistungen und/oder Daten … · Ausschluss der Korrektur/Ergänzung von Datensätzen nach …
überlanges Gerichtsverfahren · Wiedergutmachung auf andere Weise · schriftsätzliche Erklärung des Bedauerns über unangemessene … · sozialgerichtliches Verfahren
Verfahrensmangel · Rüge einer Nichteinhaltung der Ladungsfrist zur mündlichen …
Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Krankenversicherung · Mindestmengen · thoraxchirurgische Behandlung des Lungenkarzinoms
an Diabetes Typ I erkranktes Kind · individuelle Betreuung in einer Kindertagesstätte · ärztliche Verordnung · notwendige, nicht jedoch hinreichende Bedingung
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …
Vollstreckung einer Geldforderung aus einer einstweiligen … · zuständiges Vollstreckungsgericht · Anrufung des unzuständigen Landessozialgerichts · Verweisung
Klageerhebung vor Abschluss des Vorverfahrens · keine Aussetzung des Klageverfahrens