Sozialrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 21

2.264 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2025 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.264 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 35. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

erledigendes Ereignis · Bekanntgabe eines Verwaltungsakts · Weiterleitung einer Kopie des Bescheids durch das Gericht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Itzehoe 3. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – öffentlich-rechtliche GoA

COVID-19-Testungen von Krankenhausmitarbeitern · Erstattung von PCR-Testkosten · Verdacht auf BK 3101 bei fehlenden klinischen Symptomen · Fremdgeschäftsführungswille

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Betriebsprüfungsbescheid

Beitragsnachforderung · zur Unterbrechung der gegen den Betriebsprüfungsbescheid … · Sozialversicherungspflicht · Industriekletterer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – künstliche Befruchtung

Begrenzung einer Satzungsmehrleistung auf "die ersten drei … · Zählung bei Wechsel der Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Prüfung des Vorliegens einer sog Versorgungsehe nach § 46 … · Ehemotive · kein § 543 Abs 2 S 1 Nr 2 ZPO und § 115 Abs 2 Nr 2 FGO …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – mündliche Verhandlung

Teilnahme per Videokonferenz aus dem Ausland · ablehnende Entscheidung · Richtigkeit der Begründung · keine Beurteilung durch das Berufungsgericht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · psychomotorische Entwicklungsstörung · Weglauftendenz und fehlendes Gefahrenbewusstsein bei einem … · ausreichende Kompensation durch Merkzeichen H und B

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 15. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

invasives neurologisches Monitoring bei … · Kodierung · OPS (2018) 8-924 · Verzinsung der Aufwandspauschale

Sozialrecht
SG Itzehoe 3. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – öffentlich-rechtliche GoA

COVID-19-Testungen von Krankenhausmitarbeitern · Erstattung von PCR-Testkosten · Verdacht auf BK 3101 bei fehlenden klinischen Symptomen · Fremdgeschäftsführungswille

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Amtsermittlungspflicht · ungenügendes Sachverständigengutachten iS von § 118 Abs 1 S … · abweichende Einschätzungen von Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109

bandscheibenbedingte Erkrankung der Halswirbelsäule · arbeitstechnische Voraussetzung · arbeitsbedingte Einwirkung · langjähriges Tragen schwerer Lasten auf der Schulter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen