Sozialrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 25

2.264 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2025 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.264 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – stationäre Liposuktion

normativer Charakter der Anl 1 der „Richtlinie des … · Nichtigkeit des Beschlusses zur befristeten Aufnahme der … · nicht an Erprobung teilnehmendes Krankenhaus · Wirksamkeit der Qualitätsanforderungen der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

MDK-Prüfverfahren · nicht fristgerechte Mitteilung der abschließenden … · Beendigung des Prüfverfahrens · Verwertbarkeit von Unterlagen im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Beschluss
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses durch Kündigung … · Verzicht auf Einhaltung der Kündigungsfrist · Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Sachleistungsaushilfe

Erteilung einer Bescheinigung über Versichertenstatus … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis des Arbeitgebers

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Tiefe Hirnstimulation bei schwerer Depression · neue Behandlungsmethode · Verfügbarkeit einer Standardtherapie · fehlendes Potenzial nach § 137c Abs 3 SGB 5

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Neufeststellung

lokalisiertes niedrigmalignes Non-Hodgkin-Lymphom · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heilungsbewährung von drei Jahren nach Vollremission · weiterhin GdB von 50 bei fehlender Vollremission

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
COVID-19-Schutzimpfung – mRNA-Impfstoff von Pfizer/Biontech

Geltendmachung von Dauerkopfschmerzen als Impfschaden · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion als Grundvoraussetzung für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Eilrechtsschutz

Anordnung der sofortigen Vollziehung · Amtsentbindung des Vorstandsvorsitzenden einer … · Aufhebung der Vollziehungsanordnung · Feststellung der aufschiebenden Wirkung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenfestsetzung

erstattungsfähige Kosten · Anspruch eines Rechtsanwalts auf Erstattung einer … · Entschädigung für Zeitversäumnis · juristische Person des öffentlichen Rechts

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Eilrechtsschutz

Anordnung der sofortigen Vollziehung · Amtsentbindung des Vorstandsvorsitzenden einer … · Aufhebung der Vollziehungsanordnung · Feststellung der aufschiebenden Wirkung

Sozialrecht Aufgehoben