Sozialrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 42

2.264 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2025 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.264 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Verletzung von Nachweispflichten · Nullfestsetzung · Nachreichen von Unterlagen im Überprüfungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 19. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Nullfestsetzung und Rückforderung erbrachter Leistungen · entgegenstehende Mediationsvereinbarung · Nachreichen von Unterlagen im Klageverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Änderung der Bewilligung · Erinnerungsverfahren · Entscheidung des Beschwerdegerichts · Ausschlussfrist nach § 120a Abs 1 S 4 ZPO

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – geistige Behinderung

GdB-Feststellung · Merkzeichen H · keine generelle Bejahung von Hilflosigkeit bei Pflegegrad 3 · Maßgeblichkeit des Grundpflegebedarfs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung … · Möglichkeit zur Absolvierung einer schulgeldfreien …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Anforderungen an die Einverständniserklärung der … · Wirksamkeit eines Widerrufs der Einverständniserklärung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Schwerbehindertenrecht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · gesonderte Berücksichtigung von außergewöhnlichen Folgen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

Unzulässigkeit der Klage auf Feststellung eines Einzel-GdB · Elementenfeststellung · sozialgerichtliches Verfahren · Bindungswirkung der Statusentscheidung der Versorgungsämter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen