Sozialrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 44
2.264 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2025 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.264 Entscheidungen
Divergenzrüge · impliziter abstrakter Rechtssatz
fehlende Mitteilung einer Einkommenserzielung · Erfüllung der Mitteilungspflicht nicht durch Anmeldung … · Regelungsgegenstand von Rentenanpassungsmitteilungen · konkludente Korrektur
Streit über Vertragspartnerstatus · Vorrangigkeit des Schiedsstellenverfahrens · sozialgerichtliches Verfahren · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis
Vermögensberücksichtigung · nicht selbst genutztes Hausgrundstück · Sanierungsbedürftigkeit · Schonvermögen
Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger · Mitteilung nach § 33 Abs 3 S 1 SGB 2 als … · Anfechtbarkeit · Grundsatz der Gleichzeitigkeit
Kodierung · CPAP-Atemunterstützung bei Frühgeborenen · Berechnung der Dauer · keine Berücksichtigung von Pausenzeiten
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · medizinischer Eilfall · Unterbringung nach dem PsychKG BE 2016 · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Leistungsfall
Einbindung in den regulatorischen Rahmen des Praxisbetriebs … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung
überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungsklage · materieller Nachteil · Anwaltskosten für die vorprozessuale Geltendmachung des …
Vermögensberücksichtigung · nicht selbst genutztes Hausgrundstück · Sanierungsbedürftigkeit · Schonvermögen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen · Leistungsausschluss wegen Leistungsberechtigung nach § 1 … · Erstattungsanspruchs des Grundsicherungsträgers gegen den …
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen fehlender … · Vorhandensein einer Safe-ID
Ärztin · zweite Leichenbeschauerin · Ermächtigung nach § 17 Abs 1 S 1 Nr 3 BestattV BW 2015 … · hoheitliche Tätigkeit
Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Kürzung des Erstattungsbetrages
Beschwerdebegründung · Bezeichnung bzw Darlegung von Revisionszulassungsgründen
ergänzende Vorschriften zur Konkretisierung, Umsetzung und … · Altersgrenze 50. Lebensjahr · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Vertragsspieler · Profifußball · Beschäftigter gem § 7 Abs SGB 4 · Abgrenzung zu bloßer Vereinsmitgliedspflicht
Prozesskostenhilfe (PKH · Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen … · Bezugnahme auf frühere Erklärungen · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Rechtsanwaltsgebühr · Schwierigkeit und Umfang der anwaltlichen Tätigkeit unter … · Kappung der Schwellengebühr · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Pflichtverletzung des Rentenversicherungsträgers · Falschauskunft über die zu einem bestimmten Zeitpunkt … · Entstehung eines Nachteils für einen Versicherten durch …
matrixassoziierte autologe … · kein medizinisches Erfordernis für die stationäre …
Behindertenrecht · Merkzeichen H · Hilflosigkeit · Beurteilung bei Kindern und Jugendlichen
Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Erforderlichkeit · kausaler Zusammenhang
Anspruch auf Pflegehilfsmittel iSv § 40 Abs 1 SGB 11 · Passivlegitimation der Krankenkasse · Pflegebett mit hohen Seitengittern und Überkletterschutz … · keine freiheitsentziehende Maßnahme iSv § 1631b BGB