Steuerrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 30

FG Niedersachsen Urteil 17.05.2011

Der Kläger ist Insolvenzverwalter der GmbH & Co.KG (KG)

Steuerrecht

FG Düsseldorf Urteil 17.05.2011

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen zur "..."

Steuerrecht Klage abgewiesen

BFH VII. Senat Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 1

Kein behördliches Ermessen bei Versagung der Ausfuhrerstattung wegen Verstoßes gegen die Tierschutzrichtlinie

Abgrenzung zur Prüfungspflicht und Bewertungspflicht der … · Grundsatz gebundenen Verwaltungshandelns · Keine Bindung des BFH an Tatsachenwürdigung durch das FG …

Steuerrecht

BFH VIII. Senat Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 1

Keine wirksame Strafbefreiungserklärung bei nur versuchter Hinterziehung

Zeitpunkt der Vollendung einer Steuerhinterziehung durch … · Grundsatz "in dubio pro reo" bei Anwendung des StraBEG

Steuerrecht

BFH VII. Senat Urteil 17.05.2011 LS

Zolltarif: Einreihung von Camcordern mit im Einfuhrzeitpunkt noch nicht aktivierter dv-in-Funktion

Steuerrecht

FG Düsseldorf Urteil 17.05.2011

Die Klägerin schloss am 16.11.2007 mit ihrer alleinigen Gesellschafterin, der zu dem Klageverfahren …

Steuerrecht Abgeändert

FG Baden-Württemberg Urteil 16.05.2011 zitiert von 1

Werbungskostenüberschuss aus Vermietung und Verpachtung abgelehnt

Werbungskosten · Vermietung und Verpachtung · Schätzung der Besteuerungsgrundlagen · Einkommensteuerbescheid · Nachweispflicht

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Niedersachsen Beschluss 16.05.2011 zitiert von 1

Streitig ist, ob bei der Festsetzung der Prozesskostenhilfevergütung eine nicht gezahlte Geschäftsgebühr für …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Beschluss 16.05.2011 zitiert von 3

Streitig ist, ob bei der Festsetzung der Prozesskostenhilfevergütung eine nicht gezahlte Geschäftsgebühr für …

Steuerrecht

FG Hamburg 4. Senat Urteil 16.05.2011 LS zitiert von 1

Versagung eines Erlasses aus sachlichen Billigkeitsgründen

Steuerrecht

FG Baden-Württemberg Beschluss 16.05.2011 zitiert von 6

Lohnsteuerklassen für eingetragene Lebenspartnerschaften

Lohnsteuerklasse · eingetragene Lebenspartnerschaft · Gleichbehandlung · Einkommensteuer · Bundesverfassungsgericht

Steuerrecht

FG Thüringen 4. Senat Beschluss 16.05.2011 zitiert von 4

Keine Terminsgebühr bei Erledigung der Hauptsache aufgrund eines vom Berichterstatter unterbreiteten …

Erfordernis der Besprechung der Parteien untereinander

Steuerrecht

BFH V. Senat Beschluss 13.05.2011 LS zitiert von 1

Kein absoluter Revisionsgrund bei Durchführung eines Erörterungstermins durch den Berichterstatter

Verfahrensmangel bei Versagung des rechtlichen Gehörs

Steuerrecht

BFH VIII. Senat Beschluss 13.05.2011 LS zitiert von 3

Verlängerung der Begründungsfrist

Wiedereinsetzung

Steuerrecht

BFH III. Senat Beschluss 12.05.2011 LS

Vereinbarkeit von § 64 EStG mit Verfassungsrecht und Gemeinschaftsrecht

Zuordnung des Kindes nach Trennung der Eltern

Steuerrecht

BFH IX. Senat Beschluss 12.05.2011 LS zitiert von 1

Darlegung von Zulassungsgründen

Zur grundsätzlichen Bedeutung der Eigenheimzulage …

Steuerrecht

BFH V. Senat Urteil 12.05.2011 LS

Baumbestand keine Betriebsvorrichtung bei Verpachtung eines Grundstücks

Steuerrecht

FG Niedersachsen Urteil 12.05.2011

Streitig ist ein Widerruf der Bestellung als Steuerberater

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 32

Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen

Steuerrecht

BFH V. Senat Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 28

Leistungsbeziehungen des Strohmanns und des "Hintermanns" in einem Strohmannverhältnis

Nichtigkeit eines Steuerbescheids wegen fehlender …

Steuerrecht

FG Münster Urteil 12.05.2011

Zu entscheiden ist, ob die Klägerin zu Recht eine Ansparabschreibung für Existenzgründer i.S.d

Steuerrecht Abgeändert

FG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 2

Ermäßigter Umsatzsteuersatz bei Trennung von Speiselieferung und Gestellung von Besteck und Tellern

Unternehmereigenschaft bei Ehegatten

Steuerrecht

BFH II. Senat Beschluss 12.05.2011 LS zitiert von 2

Bindende Wirkung der Weitergeltungsanordnungen des BVerfG bei verfassungswidrigen Gesetzen - NZB

Anforderungen an Begründung

Steuerrecht

FG Münster Urteil 12.05.2011

Streitig ist, ob Aufwendungen für eine Geburtstagsfeier des Klägers als Werbungskosten geltend gemacht werden …

Steuerrecht Klage abgewiesen

BFH IV. Senat Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 4

Anforderungen an die Revisionsbegründung

Revisionsbegründung durch Bezugnahme auf die Begründung … · Betriebsaufgabe eines gewerblichen Grundstückshandels · Fehlende Gewinnerzielungsabsicht bei Unterlassen geeigneter …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Urteil 12.05.2011 zitiert von 3

Die Klägerin fungierte als Dachfonds für zwei Einschiffsgesellschaften

Steuerrecht

FG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 1

Gesellschaftsvertragliche Verlustzuweisung bei Gesellschafterwechsel

Steuerrecht

FG Saarland 1. Senat Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 1

Unrichtige oder ungenaue Leistungsbeschreibung (§ 14 Abs. 3 UStG 1980)

Steuerrecht

FG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 1

Steuerpflicht von Entgelten für die Gestaltung der Mitbenutzung von OP-Räumen

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Münster Urteil 12.05.2011

Ob und ggfs. mit welchem Steuersatz Lieferungen von Medikamenten zur Behandlung von Krebserkrankungen (sog. …

Steuerrecht Abgeändert

FG Baden-Württemberg Urteil 12.05.2011 zitiert von 3

Die Kläger sind Eheleute, die für den Veranlagungszeitraum 2006 (Streitjahr) zur Einkommensteuer …

Steuerrecht

BFH V. Senat Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 12

Belegnachweis bei innergemeinschaftlicher Lieferung

Keine Anwendung des § 6a Abs. 4 UStG bei unvollständigem …

Steuerrecht

BFH IV. Senat Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 4

Jahresfrist zur Revisionsbegründung bei nicht ordnungsgemäßer Belehrung

Freibetrag für Veräußerung eines landwirtschaftlichen …

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 12.05.2011 LS

Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen

Medizinische Indikation · Grundsatz der freien Beweiswürdigung · Belastungsmindernde Anrechnung erhaltener …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Urteil 11.05.2011

Streitig ist der bei der Ermittlung des Veräußerungsgewinns anzusetzende Buchwert des veräußerten Grund und …

Steuerrecht

BFH V. Senat Beschluss 11.05.2011 LS zitiert von 2

Konkludenter Antrag auf Ist-Besteuerung durch Abgabe einer Erklärung nach tatsächlich vereinnahmten Entgelten

Steuerrecht

FG Baden-Württemberg Urteil 11.05.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob dem beklagten Finanzamt (dem Beklagten) für eine dem Kläger nachteilige …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 11.05.2011

Einheitswertfestsetzung für Gebäudeteil mit Büronutzung

Einheitswert · Grundsteuer · Bewertung von Gebäuden · Zurechnungsfortschreibung · Bausachverständiger

Steuerrecht Abgeändert

FG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 11.05.2011

Einheitsbewertung: Benutzbarkeit eines Bürogebäudes

Steuerrecht Abgeändert

FG Köln Urteil 11.05.2011 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Übertragung eines 50%-tigen Anteils an der Autohaus A GmbH (nachfolgend GmbH) vom Kläger …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 11.05.2011 LS

Der Abzug von Bewirtungskosten als Betriebsausgaben setzt voraus, dass der konkrete Anlass der Bewirtung auf …

Steuerrecht Klage abgewiesen

BFH VI. Senat Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 2

Sachbezug durch verbilligte Überlassung von Wohnungen

Steuerrecht

BFH VIII. Senat Beschluss 11.05.2011 LS

Rechtskraft – Erlass aus Billigkeitsgründen

Steuerrecht

BFH V. Senat Beschluss 11.05.2011 LS

Nachweis der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Sozialhilfebezug

Steuerrecht

FG Baden-Württemberg Urteil 11.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist Heilpraktiker für Körperpsychotherapie und Tantralehrer

Steuerrecht Abgeändert

FG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 11.05.2011 LS

Kein Betriebsausgabenabzug von Bewirtungskosten bei fehlendem Vermerk über den Bewirtungsanlass

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Münster Beschluss 11.05.2011 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Besteuerung eines Veräußerungsgewinns aus einem Grundstücksverkauf

Steuerrecht

FG Niedersachsen Urteil 11.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob und ggf. in welcher Höhe der Kläger eine Rückstellung für die …

Steuerrecht

BFH V. Senat Beschluss 11.05.2011 LS zitiert von 18

Unzulässigkeit der vor Einlegung eines Einspruchs erhobenen Klage

Gewährung rechtlichen Gehörs

Steuerrecht

FG Schleswig-Holstein Urteil 11.05.2011 zitiert von 1

Streitig ist, ob die für Beteiligungen an ausländischen Kapitalgesellschaften geltende Fiktion …

Steuerrecht Abgeändert