Wehrrecht – Entscheidungen 2021

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 15.12.2021 LS zitiert von 1

Begründete Nichtzulassungsbeschwerde: unzureichende Sachaufklärung

Wehrrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 10.12.2021 LS zitiert von 8

Erfolgreicher Konkurrentenstreit um eine A 16-Stelle

Verengung eines wünschenswerten Anforderungskriteriums

Wehrrecht Aufgehoben

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 09.12.2021

Verweisung einer weiteren Beschwerde gegen eine missbilligende Äußerung an das Truppendienstgericht

Wehrrecht Aufgehoben

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 09.12.2021 zitiert von 10

Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen bei sexueller Nötigung

Wehrrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 25.11.2021 LS zitiert von 4

Schriftformerfordernis: mittels PKI-Karte signierte E-Mail

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 12.11.2021 LS

Zulassung zur Laufbahn der Fachunteroffiziere des allgemeinen Fachdienstes

vorläufiger Rechtsschutz

Wehrrecht Eilantrag abgelehnt

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 11.11.2021 LS zitiert von 7

Aberkennung des Ruhegehalts wegen Untreuetaten eines Stabsunteroffiziers im Dienst

Wehrrecht Aufgehoben

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 04.11.2021 LS zitiert von 40

Disziplinarmaßnahme bei Aufbewahren einer Hakenkreuz-Tasse in einer Kaserne

Wehrrecht Aufgehoben

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 28.10.2021 LS

Zuerkennung von Tätigkeitsbegriffen (TIV-ID)

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 28.10.2021 LS zitiert von 14

Keine Rechtswidrigkeit des Dienstausübungs- und Uniformtrageverbots nach Einleitung eines gerichtlichen …

Wehrrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 26.10.2021 zitiert von 2

Vorläufige teilweise Einbehaltung von Dienstbezügen wegen des Vorwurfs einer zumindest grob fahrlässigen …

Wehrrecht Abgeändert

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 25.10.2021

Bestimmung des Truppendienstgerichts

Wehrrecht Zuständiges Gericht bestimmt

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 14.10.2021 LS zitiert von 17

Degradierung wegen Ermöglichens des Zugriffs auf eine kinderpornographische Datei

Wehrrecht Aufgehoben

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 07.10.2021 LS zitiert von 22

Unbefugte Verbreitung des Bildnisses eines anderen Soldaten

Wehrrecht Abgeändert

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 07.10.2021

Vorläufiger Rechtsschutz: Betreuungsurlaub während des Dienstunfähigkeitsverfahrens

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 06.10.2021 zitiert von 10

Aberkennung des Dienstgrads wegen extrem langer unerlaubter Abwesenheit von Berufsförderungsmaßnahme

Wehrrecht Abgeändert

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 04.10.2021 LS

Disziplinarbuße wegen mangelnder Erreichbarkeit eines Soldaten

Wehrrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 30.09.2021 zitiert von 2

Versetzung zum Amt für Militärkunde

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 30.09.2021 zitiert von 15

Sicherheitsrisiko wegen ausländerfeindlicher, rassistischer Äußerungen

Wehrrecht Aufgehoben

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 28.09.2021 LS zitiert von 30

Außerdienstliche Nötigung: Wiederholungstat

Rockerclub

Wehrrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 28.09.2021 LS zitiert von 5

Erfolgreiche Verfahrensrüge wegen unterbliebener mündlicher Verhandlung

Wehrrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 22.09.2021 LS

Konkurrentenstreit um einen A 15-Dienstposten

Eilverfahren · Verzicht auf ein zwingendes Eignungskriterium

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 16.09.2021 zitiert von 4

Unstatthafter Übergang zu einem Fortsetzungsfeststellungsantrag

Wehrrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 13.09.2021

Erfolgreiche Kostenerinnerung wegen einer Rahmengebühr

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 07.09.2021 LS

Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde aufgrund fehlender Postulationsfähigkeit

Wehrrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 03.09.2021 LS zitiert von 3

Aussetzung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens

Wehrrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 01.09.2021 zitiert von 5

Laufbahnwechsel OffzMilFD zu OffzTrD

Statusamt und historisches Beurteilungsbild

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 01.09.2021 zitiert von 1

Erfolgloser Antrag gegen Feststellung eines Sicherheitsrisikos

Trunkenheitsfahrt

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 01.09.2021

Versetzung aus schwerwiegenden persönlichen Gründen

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 01.09.2021

Vorzeitige Beendigung der Auslandsverwendung wegen vorsätzlich unwahrer Vorwürfe

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.07.2021 zitiert von 3

Konkurrentenstreit um einen A 16-Dienstposten

Ausschluss von einem Eignungs- und Leistungsvergleich

Wehrrecht Aufgehoben

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.07.2021 zitiert von 4

Konkurrentenstreit um einen A 16-Dienstposten

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.07.2021 zitiert von 3

Unzulässiger Feststellungsantrag gegen die Anzugsordnung ("Barett oder Schiffchen")

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.07.2021 zitiert von 3

Erfolgloser Antrag auf Förderung während eines Disziplinarverfahrens

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 15.07.2021 LS zitiert von 36

Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst

psychische und physische Erkrankungen · HIV-Infektion · Milderungsgründe

Wehrrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 09.07.2021

Erfolgloser Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen Spannungsversetzung

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 08.07.2021 LS zitiert von 17

Dienstgradherabsetzung wegen heimlicher Bildaufnahmen von sich umkleidenden Freibadgästen

Wehrrecht Abgeändert

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 17.06.2021 LS zitiert von 8

Außerdienstlich verursachte fahrlässige Tötung eines Menschen im Straßenverkehr

Wehrrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 08.06.2021

Erfolgloser Eilantrag auf vorläufige fiktive Versetzung auf einen höherwertigen Dienstposten z.b.V.

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 03.06.2021 LS zitiert von 13

Dienstgradherabsetzung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes

Wehrrecht Abgeändert

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 02.06.2021 LS zitiert von 4

Wegversetzung aus dem Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst wegen früherer politischer Betätigung in …

Wehrrecht Aufgehoben

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 02.06.2021 zitiert von 2

Unzulässiger Antrag auf Korrektur von Gesundheitsziffern in einer ärztlichen Begutachtung

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 02.06.2021 zitiert von 7

Antrag auf Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 02.06.2021 LS

Vertrauensperson: Verletzung der Beteiligungsrechte

unentgeltliche truppenärztliche Versorgung

Wehrrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 01.06.2021

Konkurrentenstreit um einen A 16-Dienstposten

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 01.06.2021 LS

Konkurrentenstreit um einen A-16-Dienstposten

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Wehrrecht Eilantrag abgelehnt

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 06.05.2021 zitiert von 11

Versetzung wegen Verlust der Eignung für den Dienstposten

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 04.05.2021 LS zitiert von 5

Aberkennung des Ruhegehalts wegen wiederholtem unerlaubten Fernbleibens vom Dienst, Drogendelikten und Fahren …

Wehrrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 29.04.2021 LS zitiert von 2

Informationsanspruch der Gleichstellungsbeauftragten

Besetzung eines Auslandsdienstpostens

Wehrrecht Aufgehoben

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 29.04.2021 zitiert von 3

Erfolgloser Antrag auf Ausbildung an einer zivilen Fachschule im Rahmen Anwärterausbildung OffzMilFD

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen