Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 42

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 26.06.2006 LS

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Anforderungen an die Darlegung der Wiedereinsetzungsgründe …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.06.2006

Dem Rechtsstreit liegt eine Auseinandersetzung der Parteien über wechselseitige Ansprüche aus der Beendigung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 26.06.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 26.06.2006 zitiert von 1

Die Beteiligte hat ihre Eintragung in das Handelsregister beantragt

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Koblenz Beschluss 26.06.2006

Mit Beschluss vom 25. Juli 2000 hat das Amtsgerichts Andernach für die Betroffenen Pflegschaft für das …

Zivilrecht

OLG Koblenz Teilurteil 26.06.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um ein Architektenhonorar des Klägers

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 26.06.2006

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche der Klägerin aufgrund anwaltlicher Vertretungsmängel im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 26.06.2006 LS

Gem. § 888 Abs. 1 ZPO ist eine Zwangsmittelfestsetzung nur auf Antrag des Gläubigers vorzunehmen, die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 26.06.2006

Die Parteien streiten um Ansprüche des Klägers auf Schadensersatz aufgrund eines Unfallereignisses, das sich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 23.06.2006

Werklohn für Errichtung von Einfamilienhaus

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.06.2006

Die angemeldete Terminsgebühr über 1.400,-- Euro zuzüglich 230,40 Euro Umsatzsteuer = 1.670,40 Euro ist …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 23.06.2006 LS

Provisionsvereinbarung: Übertragung und Anrechnung erzielter Provision in das Folgejahr nach Vertragsende

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Göttingen Beschluss 23.06.2006

Durch Antrag vom 18./19.08.2005 hat die Antragstellerin nach erfolgloser Kontopfändung vom 08.06.2005 die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Entscheidung 23.06.2006 zitiert von 2

Die Klägerin, die sich seit dem 11.07.2002 in der von der Beklagten betriebenen Klinik O. in Z. - einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.06.2006

Der Kläger wendet sich aus eigenem und abgetretenem Recht seiner Ehefrau gegen eine von der Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.06.2006

Bei der Klägerin handelt es sich um ein weltweit bekanntes italienisches Modehaus, das international …

Zivilrecht

AG Mülheim an der Ruhr Urteil 23.06.2006 zitiert von 1

Der Beklagte, der im Auftrag der Klägerin Planungs- und Bauleitungsarbeiten für deren Bauvorhaben …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 23.06.2006

Auf die als Feststellungsantrag auszulegende einseitig gebliebene Erledigungserklärung der Klägerin hin war …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 23.06.2006

Der frühere Verwalter der Wohnungseigentumsanlage begehrt als Vertreter der Beteiligten zu 1 die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, die 36 Jahre lang Vertragspartnerin der Beklagten war, macht gegen diese einen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 23.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist Herstellerin eines iPod genannten tragbaren music-players auf Festplatten-Basis, der mit …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 23.06.2006

Verpflichtung des Beklagten, als Bezirksschornsteinfegermeister die Kosten für die überbetriebliche …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 23.06.2006

Durch Urteil des Appellationsgerichts Lublin/Republik Polen vom 5. November 2002 (Ca …/02) wurde eine Klage …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.06.2006 zitiert von 3

Die Klägerin vertreibt in Nachfolge der U Ladenbau GmbH, L, Regalsysteme für den Ladenbau

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt gemäß § 110 SGB VII Erstattung von ihr aufgewendeter – und im Wege des …

Zivilrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 23.06.2006

Die Klägerin begehrt mit der am 24.04.2003 bei Gericht eingegangenen Klage Schadensersatz wegen behaupteter …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Stuttgart Urteil 23.06.2006

Dem Kläger steht kein Anspruch auf Befreiung von der mit Rechnung der Deutschen Anwaltlichen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 23.06.2006

Die Klägerin vertreibt als ausschließliche Lizenznehmerin ihres Geschäftsführers S. N. aus hellen Holzrahmen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 23.06.2006

Die Klägerin suchte den Beklagten in den Jahren 1992, 1993 und 1995 auf, um dort insgesamt drei Spiegelungen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 23.06.2006

Der Antragsteller – ein Verein, der sich satzungsgemäß der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs widmet – , nimmt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 22.06.2006

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Zahlung aufgrund von ihr durchgeführter Speditionsleistungen sowie …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.06.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagten aus übergegangenem Recht Ansprüche wegen einer Gasexplosion geltend

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Braunschweig Urteil 22.06.2006

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 22.06.2006

Die Antragstellerin ist Inhaberin von verschiedenen pflanzenschutzrechtlichen Zulassungen in der …

Zivilrecht

LG Hildesheim Urteil 22.06.2006

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht der im Iran lebenden Frau XXX gegen den Beklagten einen …

Zivilrecht

LG Aachen Urteil 22.06.2006 zitiert von 2

Der Tatbestand ist gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO entbehrlich

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.06.2006

Der am 24.08.1998 geborene Kläger leidet seit seiner im Krankenhaus der Beklagten zu 1) im Wege einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 22.06.2006

Die Klägerin betreibt die Seniorenresidenz B. in Köln

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 22.06.2006 LS zitiert von 1

Bei der Haftung des Geschäftsführers nach § 43 GmbHG ist zu berücksichtigen, dass dem Geschäftsführer bei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.06.2006

Der gemäß §§ 339 Abs. 1, 340 ZPO zulässige Einspruch der Beklagten gegen das Versäumnisurteil des Senats ist …

Zivilrecht

AG Bersenbrück Beschluss 22.06.2006

Mit Schreiben vom 24. Mai 2006 beantragte der Insolvenzverwalter eine restliche Insolvenzverwaltervergütung …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.06.2006

Vorlage: Beschluss Datei: BESCHL.EUR Stand: 06.05.2005

Zivilrecht

LG Wuppertal Beschluss 22.06.2006

Am 8. März 2005 kam es im Betrieb der Beklagten zu einem Störfall, bei dem verstärkt Eisenoxidstaub austrat

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 22.06.2006

Im Dezember 1996 schlossen die Beklagten und die einen Darlehensver-trag

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 22.06.2006 LS

Wohnungseigentümerbeschluss: Statthaftigkeit von Beschlüssen im Hinblick auf bestehende Sondernutzungsrechte

Regelung der Vermietbarkeit von Tiefgaragenstellplätzen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 22.06.2006 LS zitiert von 1

Bestimmung des Ehenamens

Nachträgliche Wahl getrennter Namensführung von …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 22.06.2006

Die Kläger machen gegen den Beklagten Schadensersatzansprüche aus dessen Tätigkeit als Insolvenzverwalter …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 22.06.2006 zitiert von 1

Zwischen den Parteien bestand bereits ein langjähriger Versicherungsvertrag, der das Wohngebäude T-Weg - 4 in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.06.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 22.06.2006 zitiert von 1

Der Kläger hat als Versicherungsnehmer bei der Beklagten für seinen Vater als versicherte Person bei der …

Zivilrecht Klage abgewiesen