Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 46

OLG Zweibrücken Urteil 08.06.2006 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§ 313 b Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Die zulässige Berufung, mit welcher das landgerichtliche Urteil nur teilweise angegriffen wird, hat auch nach …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 08.06.2006

Der Kläger gab bis zum 31. 12. 2003 in den jeweiligen Gemeinden die Amts- und Mitteilungsblätter mit den …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 08.06.2006 zitiert von 4

Die Antragstellerin, die gegen den ihren Nachprüfungsantrag vom 4. März 2006 zurückweisenden Beschluß der …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 08.06.2006 LS zitiert von 2

Überbau: Voraussetzungen des Vorliegens eines Überbaus bei fehlenden Feststellungen über die Absichten und …

Erfordernis einer festen Verbindung des Überbaus mit dem …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 08.06.2006

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Verpflichtung der Beklagten zum Schadensersatz wegen einer …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Der Kläger nimmt als (Mit-)Erfinder die Beklagte auf Auskunftserteilung und Rechnungslegung hinsichtlich der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Das zulässige Rechtsmittel, mit welchem die Beklagte ihre Verurteilung zur Zahlung von Miete für die Zeit von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten aus abgetretenem Recht ihrer Rechtsvorgängerin – der D. D. Ges. für I. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 08.06.2006 LS

Betreuerberstellung: Ungeeignetheit eines Angehörigen wegen seiner ablehnenden Haltung gegenüber …

Zivilrecht

AG Witten Urteil 08.06.2006

Dem Kläger steht aus dem Verkehrsunfallgeschehen vom 20.12.2005 gegen 9.36 Uhr auf der E-Straße in X gegen …

Zivilrecht

OLG Schleswig Beschluss 08.06.2006

Mit Schreiben vom 04.07.2005 teilte Rechtsanwalt A. der Notarkammer mit, der Antragsteller habe zusätzlich zu …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerinnen sind Saatzuchtunternehmen

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 08.06.2006

Die Klägerin verlangt die Zahlung eines weiteren Schmerzensgeldes, da sie vom Hund des Beklagten gebissen …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 08.06.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Wohnmobil und Schadensersatz …

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 08.06.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von den Beklagten im Wesentlichen Schmerzensgeld aus Anlass eines Vorfalls, der sich am …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 08.06.2006 LS zitiert von 2

Eine wirksame Beschlussfassung nach § 23 Abs. 3 WEG setzt eine unmissverständliche Initiative zur …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.06.2006

Der Kläger nimmt in seiner Eigenschaft als Insolvenzverwalter über das Vermögen der vormals unter U.-S. GmbH …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Das zulässige Rechtsmittel, mit welchem der Beklagte (Mieter) seine Verurteilung zur Zahlung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Der Kläger betreibt in D… eine Zahnarztpraxis

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Schleswig Beschluss 08.06.2006

Der 1965 geborene Antragsteller ist seit Ende 2003 Notar mit dem Amtssitz in A

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Braunschweig Urteil 07.06.2006

Die Verfügungsklägerin ist Produzentin der unter Ziffer 1 des Tenors aufgeführten Dokumentarfilme, welche …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 07.06.2006

Der Verfügungskläger begehrt von dem Verfügungsbeklagten Unterlassung von Äußerungen, die anonyme Dritte auf …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 07.06.2006

Mit Urteil vom 8. November 2005 hat das AG Kerpen, 2 C 158/05, (abgedruckt ZIP 2005, 2337 = ZVI 2005, 635 = …

Zivilrecht

LG Stuttgart Beschluss 07.06.2006

(aus Wohnungswirtschaft und Mietrecht WuM)

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 07.06.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen des Verlusts von vier Paketsendungen auf Schadensersatz in Höhe von …

Zivilrecht Abgeändert

LG Zweibrücken Beschluss 07.06.2006

Die demenzkranke Verfügungsklägerin lebte im Pflegeheim des Verfügungsbeklagten

Zivilrecht

AG Köln Urteil 07.06.2006

Der Kläger ist bei der Beklagten rechtsschutzversichert und begehrt Zahlung, hilfsweise Freistellung von …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 07.06.2006 LS zitiert von 1

Die durch die Verlängerung einer Abbaugenehmigung entstehende zeitliche Verzögerung verletzt nicht das Verbot …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 07.06.2006

Der Ehemann der Klägerin, Herr P, pachtete von der Klägerin Räumlichkeiten in der P-Straße in I3 zum Betrieb …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 07.06.2006

Die Parteien streiten um Bestand und Verlauf eines im Grundbuch eingetragenen Wegerechtes

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 07.06.2006 LS

Aktivprozess des Insolvenzschuldners

Unzulässigkeit einer nach Insolvenzeröffnung erhobenen …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 07.06.2006 zitiert von 2

Eine Räumungsfrist gem. § 721 ZPO ist der Beklagten nicht zu gewähren

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 07.06.2006 LS

Der Rechtsschutzversicherer muss sich bei der Deckungszusage das Leistungsverweigerungsrecht gem. § 4 Abs. 2 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Flensburg Beschluss 07.06.2006

Die Streitwertbeschwerde des Klägers hat Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 07.06.2006

Die Vorinstanzen haben zu Recht die Anträge auf Anfechtung der Beschlüsse der Eigentümerversammlung vom …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.06.2006

Die Schuldnerin, deren Insolvenzverwalter jetzt Kläger ist, und die Beklagte, deren alleinige …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Braunschweig Urteil 07.06.2006

Die Verfügungsklägerin ist Produzentin der unter Ziffer 1 des Tenors aufgeführten Dokumentarfilme, welche …

Zivilrecht

LG Flensburg Beschluss 07.06.2006

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet hinreichende Erfolgsaussicht (§ 114 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

LG Kleve Urteil 07.06.2006

Am _____ gegen 0.00 Uhr stach die Angeklagte in Notwehr ihren Lebensgefährten Xxx mit einem Küchenmesser mit …

Zivilrecht

AG Düren Urteil 07.06.2006

Der Kläger macht mit der vorliegenden Klage Schadenersatz- und Schmerzens-geldansprüche aus einem …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 07.06.2006 LS zitiert von 1

Wohnungseigentumsverfahren: Materielle Rechtskraft einer Sachentscheidung

Reichweite der materiellen Rechtskraft

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.06.2006

Die zulässige Berufung hat aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung keine Aussicht auf …

Zivilrecht

LG Bielefeld 6. Zivilkammer Urteil 06.06.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen einer schuldhaften Falschberatung im Zusammenhang …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 06.06.2006

Von der Klägerin wurden zwei Verkehrswertgutachten betreffend zwei Objekte in der B.straße in Herten erstellt

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 06.06.2006

Architektenhonorar: Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz in den einzelnen Leistungsphasen

Zeitraum für die Prüfung der Architektenrechnung

Zivilrecht Abgeändert

AG Coesfeld Urteil 06.06.2006

Unstreitig ist die Beklagte dem Kläger gegenüber gemäß § 7 StVG in Verbindung mit § 3 …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 06.06.2006

Der Antragsteller beabsichtigt den Erwerb des im Eigentum der Firma H… E… GmbH & Co KG stehenden, 224,16 ar …

Zivilrecht

AG Andernach Beschluss 06.06.2006

Aufgrund der sofortigen Beschwerde gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss vom 04.04.2006, der mit dem Antrag …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.06.2006 zitiert von 2

Der Verfügungskläger ist seit dem 7. Februar 2006 Aktionär der börsennotierten Verfügungsbeklagten zu 1)

Zivilrecht