Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 53

LG Düsseldorf Urteil 12.05.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schmerzensgeld aus einer tätlichen Auseinandersetzung, die sich am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Mannheim Urteil 12.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des Anspruchs 1 des europäischen Patents 0 401 130 B2 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.05.2006 zitiert von 1

Die gem. den §§ 406 Abs. 5, 567 ff. ZPO zulässige sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin ist begründet …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wiesbaden 2. Zivilkammer Urteil 11.05.2006

Amtshaftungsanspruch gegen gesetzliche Krankenversicherung wegen unterlassener Hinweise nach § 14 SGB I

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 11.05.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten nach fristloser Kündigung, deren Berechtigung streitig ist, auf Räumung …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Richter am Amtsgericht Urteil 11.05.2006 zitiert von 1

Das Urteil ergeht gemäß § 313a ZPO ohne Tatbestand

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 11.05.2006

Der Betroffene wohnt bei seinen Eltern

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 11.05.2006 LS

Pflichteilsergänzungsanspruch: Voraussetzungen und Berechnung des Anspruchs gegen den Beschenkten

Bestimmung der Haftungsreihenfolge

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.05.2006

Umfang einer formularmäßigen Sicherungszweckerklärung für eine Grundschuld

Zivilrecht Abgeändert

AG Siegburg Beschluss 11.05.2006

Die Gründe des Beschlusses befindet sich auf der Rückseite oder gegebenenfalls in der Anlage

Zivilrecht

AG Erkelenz Urteil 11.05.2006

Die Verfügungsklägerin versorgt die Verfügungsbeklagte mit Strom- und Gas

Zivilrecht

LG Bonn Beschluss 11.05.2006

Mit dem am 18.10.2005 bei dem Amtsgericht eingegangenen Eröffnungsantrag hat die Gläubigerin gegen den …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bielefeld Beschluss 11.05.2006

Mit Beschluß vom 3.5.2006 richtete das Amtsgericht Herford für den Betroffenen eine vorläufige Betreuung mit …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Wuppertal Urteil 11.05.2006

Die Klägerin und die Beklagte waren an dem sogenannten "Finanzierungssystem Xxx" beteiligt

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 11.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin hat mit ihren Klageanträgen zu 1 a) bis c) die Rückabwicklung des mit der beklagten Bank …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 11.05.2006 zitiert von 1

Unlauterer Wettbewerb: Teilweise Übernahme des Selbstbehalts durch die Werkstatt bei einer Autoglasreparatur

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.05.2006

Das betroffene Kind ist aus der ersten Ehe seiner Mutter, der Beteiligten zu 2), mit dem am 03.03.2001 …

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

OLG Düsseldorf Urteil 11.05.2006

In dem Rechtsstreit 4a O 242/00 LG Düsseldorf = 2 U 75/02 OLG Düsseldorf hatte die Restitutionsbeklagte die …

Zivilrecht

LG Bonn Beschluss 11.05.2006

Mit seinem Antrag vom 19.04.2006 verfolgt der minderjährige Antragsteller den Erlass einer gerichtlichen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.05.2006

Das Amtsgericht bestellte am 23.11.2005 die Beteiligte zu 2) zur Betreuerin der Beteiligten zu 1) mit den …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 11.05.2006 LS

Der Streitwert für die Klage aus einem Grundstückskaufvertrag auf Beseitigung einer Grunddienstbarkeit, die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Urteil 11.05.2006

Der Kläger begehrt die Auszahlung einer monatlichen Berufsunfähigkeitsrente für den Zeitraum April 2002 bis …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 11.05.2006

Die Betroffene, eine serbisch-montenegrinische Staatsangehörige albanischer Volkszugehörigkeit, wurde …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Urteil 11.05.2006

Der Kläger beansprucht vom beklagten Land Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzung, weil das Vermessungsamt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Beschluss 10.05.2006

Die sieben Antragsteller sind Wohnungseigentümer der im Beschlusseingang bezeichneten Wohnanlage

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 10.05.2006

Die Kläger wenden sich gegen den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch die Beklagte, den sie im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.05.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 10.05.2006

Die Beklagte ist über die anerkannten 120,00 Euro hinaus verpflichtet, dem Kläger weitere 362,40 Euro als …

Zivilrecht

LG Siegen Beschluss 10.05.2006

Die Gläubigerin betreibt die Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner aus dem Vollstreckungsbescheid des AG …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hannover Beschluss 10.05.2006

Die Antragsteller sowie die Antragsgegner bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Wuppertal Beschluss 10.05.2006

Der Gläubiger betreibt die Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner und hatte in diesem Zusammenhang zwei …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.05.2006 zitiert von 1

Die Schuldnerin hat eine ihr am 17.12.2004 zugestellte einstweilige Verfügung unter dem 10.03.2005 als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 10.05.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 10.05.2006

Die Kläger sind Gesellschafter der I-Unternehmsgruppe

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 10.05.2006

Nachdem der Kläger gegen das klageabweisende Urteil Rechtsmittel eingelegt hatte, schlossen die Parteien vor …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 10.05.2006

Direktversicherung zur betrieblichen Altersversorgung

Ausschluss einer anderweitigen Sicherungsabtretung der …

Zivilrecht

LG Heilbronn Beschluss 10.05.2006

Mit Beschluss des Amtsgerichts Heilbronn vom 14.1.2005 wurde auf Antrag der Gläubigerin die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.05.2006

Berufung und Anschlussberufung sind zulässig, aber nicht begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 10.05.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zustimmung zur Anpassung eines Erbbauzinses für ein zu Wohnzwecken …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Braunschweig Beschluss 10.05.2006

Mit notariellem Kaufvertrag vom 5. Dezember 1991 (UR-Nr. ... der Urkundenrolle für 1991 des Notars ....) …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 13. Zivilsenat Beschluss 10.05.2006

OLG Hamm – 13 U 194/04

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.05.2006

Die Klägerin hat bei der Beklagten im Jahre 1990 zwei Lebensversicherungen mit jeweils …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kiel Beschluss 09.05.2006 zitiert von 1

Der Schuldner wendet sich mit der Beschwerde gegen die Versagung der Restschuldbefreiung, die von der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen aus einer Fahrzeugteilversicherung wegen Entwendung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 09.05.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistung aus einem Kaskoversicherungsvertrag in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Der klagende Verein ist im Vereinsregister des AG Charlottenburg eingetragen

Zivilrecht

LG Hagen Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Die Verfügungsbeklagte führt als Veranstalter das Bühnenstück "Ehrensache" des Autors Lutz Hübner auf

Zivilrecht

LG Essen Urteil 09.05.2006

Die zulässige Berufung des Klägers hatte in der Sache keinen Erfolg

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Bielefeld Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Der klagende Verein ist im Vereinsregister des AG Charlottenburg eingetragen

Zivilrecht

LG Essen Urteil 09.05.2006

Der Kläger ist freiberuflicher Architekt in H und bei der Beklagten berufshaftpflichtversichert mit einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen