Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 73

OLG Oldenburg Beschluss 03.03.2006 zitiert von 1

Die weitere Beschwerde ist aufgrund der Zulassung durch das Landgericht gemäß §§ 56 Abs. 2 S. 1, 33 Abs. 6 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Braunschweig Urteil 03.03.2006

Der Kläger ist als Kommanditist an der ........., einem geschlossenen Immobilienfonds, beteiligt

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 03.03.2006 LS zitiert von 3

Insolvenzeröffnungsverfahren: Vergütung des isolierten Sachverständigen im Insolvenzeröffnungsverfahren

Zivilrecht

LG Itzehoe Urteil 03.03.2006

Der Kläger verlangt von der Beklagten Zahlung einer erhöhten Vergütung für eine Teilfläche eines verkauften …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 03.03.2006

Das Landgericht hat die Klage mit zutreffender Begründung abgewiesen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.03.2006

Der Antragsteller und die Antragsgegner zu 2 bis 4 und 6 sind Mitglieder der eingangs genannten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 03.03.2006

Durch Urteil des Landgerichts in Saarbrücken vom 4. März 2005 wurden der Klägerin die Verfahrenskosten …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Siegen Urteil 02.03.2006

Die Parteien boten Anfang 2005 gewerbsmäßig Waren im Internet bei eBay zum Verkauf an

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Beschluss 02.03.2006 LS zitiert von 1

Ein rechtlich geschütztes Interesse an der Einsicht in die Akten eines laufenden Insolvenzverfahrens i. S. d. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 02.03.2006 zitiert von 1

Die minderjährige Klägerin nimmt die Beklagte auf Erstattung von Kosten einer stationären Heilbehandlung in …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 02.03.2006 LS zitiert von 1

Ausländerrecht: Beginn der Aufenthaltsgestattung eines unerlaubt aus einem sicheren Drittland eingereisten …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 02.03.2006 LS zitiert von 7

Verkehrsunfallhaftung: Alleinverschulden eines grundlos nach einem Ampelstart bremsenden Vordermannes an …

Zivilrecht

OLG Hamm 18. Zivilsenat Urteil 02.03.2006

Die Klägerin verfolgt Schadensersatzansprüche aus einem Transportschadensfall aus dem Jahre 2000 mit der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.03.2006

Mietzinsansprüche des Klägers in zweitinstanzlich noch geltend gemachter Höhe von 21.588,64 €

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 02.03.2006 zitiert von 1

Mit Vertrag vom 23.09.1998 mieteten die Beklagten von dem Kläger eine im Hausobjekt T-Straße, in U, gelegene …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 02.03.2006

Werkvertrag: Prüffähigkeit von Rechnungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 02.03.2006

Der Antragsteller begehrt für seine Tätigkeit als gerichtlich bestellter Verteidiger vor dem Landgericht …

Zivilrecht

LG Essen Urteil 02.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist Alleinerbe seiner am 22.04.2004 verstorbenen Mutter X., die vom 11.12.1996 bis zu ihrem Tode …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 02.03.2006

Die gemäß §§ 11 Abs. 1 RPflG, 567 Abs. 1, 568 Abs. 1 ZPO zulässige sofortige Beschwerde hat aus den …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Köln Urteil 02.03.2006

Die Klägerin hat bei der Beklagten eine Hausratsversicherung abgeschlossen in deren

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.03.2006

Die 1914 geborene Klägerin, die nach zwei in den Jahren 1996 und 1997 erlittenen apoplektischen Insulten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Abt. 143 Beschluss 02.03.2006

Soweit überhaupt die Gerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland international zuständig ist, ist …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 02.03.2006

Zum einen wird auf die Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 02.03.2006

Der Kläger verlangt vom Beklagten die Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufes

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 02.03.2006 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln 24. Zivilkammer Urteil 02.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger war Eigner der Segelyacht „T „

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.03.2006

Die Kläger machen gegenüber der Beklagten Schadensersatzansprüche aus einem seinerzeit mit dieser …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 02.03.2006

Die Kläger begehren die Feststellung, dass sie nicht verpflichtet sind, mit der Firma F GmbH einen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 02.03.2006

Die Beklagte beriet den Kläger seit 1972 in steuerlichen Angelegenheiten

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 02.03.2006

Das betroffene Kind ist aus der Ehe seiner Mutter, der Beteiligten zu 2), mit dem am 06.11.1997 verstorbenen …

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

AG Düsseldorf Urteil 02.03.2006

Die Klägerin unterzeichnete den schriftlichen "Anzeigenauftrag/Angebot" vom 17.06.05

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.03.2006

Am 25.07.2001 kam die Klägerin durch Einwirkung eines Hundes des Herrn E (im Folgenden: Schuldner) zu Fall …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 02.03.2006

Seit August 2000 unterhielt der Kläger, der Kunstprofessor an der Universität Z ist, bei der Beklagten einen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 02.03.2006 zitiert von 3

Grundsätzliche Vergütungspflichtigkeit für das Inverkehrbringen einer sogenannten, als Augenscheinsobjekt zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 02.03.2006

Die Klägerin hatte am 29.6.2005 für sich und sieben weitere Personen bei der Beklagten eine Pauschalreise in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 02.03.2006

Die Klägerin ist ein mittelständisches Bauunternehmen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Freiburg Urteil 02.03.2006

Wegen der tatsächlichen Feststellungen nimmt die Kammer auf diejenigen im angefochtenen Urteil Bezug

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 02.03.2006 zitiert von 4

§ 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO und § 544 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 02.03.2006

Die Kläger begehren die Feststellung, dass sie nicht verpflichtet sind, mit der Firma E GmbH einen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Mülheim an der Ruhr Zivilgericht Urteil 02.03.2006

Die Klägerin ist die Eigentümerin der Hausgrundstücke I-Straße X und X an der Ecke I1-Straße in N. Die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 02.03.2006

Die Klägerin betreibt bundesweit einen Flaschengroßhandel mit Leergut und Pfandflaschen und übernimmt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 01.03.2006 LS zitiert von 1

Kündigungsvoraussetzungen für den Dienstvertrag eines Vorstandsmitglieds einer Stiftung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 01.03.2006

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Telekommunikationsmarkt

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 01.03.2006 zitiert von 2

Der im Jahre 1938 geborene Beklagte hat bei der Klägerin eine Unfallversicherung genommen, welcher die AUB 94 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 01.03.2006 LS zitiert von 1

Die Individualklausel in einem Architektenvertrag: "Der Bauherr stellt den Architekten für die vom Bauherrn …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 01.03.2006 LS

Zwangsvollstreckung einer kreditgebenden Bank aus einer notariellen Urkunde mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.03.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten aus einer Hausratversicherung (VHB 92) in Anspruch und verlangt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 01.03.2006

Die Beteiligten sind die Wohnungseigentümer einer aus 35 Wohnungen bestehenden Wohnungseigentumsanlage

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Münster 5. Zivil-(Beschwerde-)Kammer Beschluss 01.03.2006

Sie ist jedoch nicht begründet

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Beschluss 01.03.2006

Der Beschluss vom 02.06.2005, durch den die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 8. Zivilkammer des …

Zivilrecht