Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 90

LG Bonn Beschluss 09.01.2006

Mit der Beschwerde wenden sich die Beteiligten zu 1. und 2. gegen die Kostenrechnung, mit der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 09.01.2006 LS zitiert von 1

Aktienrechtliches Spruchverfahren: Darlegung der Antragsberechtigung

Antragsbefugnis bei der Ausgabe von Namensaktien

Zivilrecht

LG Köln Urteil 09.01.2006

Die Kläger hatten ihren Hausrat bei der Beklagten versichert

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 09.01.2006

Die Kläger machen gegenüber dem Beklagten Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Aufklärungs- und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Göttingen Beschluss 09.01.2006

Der Privatkläger beabsichtigt, Privatklage gegen den Beschuldigten wegen Bedrohung zu erheben

Zivilrecht

AG Düsseldorf Beschluss 09.01.2006

Mit Beschluß des Amtsgerichts Düsseldorf – Insolvenzgericht – vom 18. Juni 2002 wurde das Insolvenzverfahren …

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 09.01.2006

Der Angeschuldigte ist am ... geboren

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.01.2006 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 09.01.2006

Die am 17. August 2005 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde der Gläubigerin gegen den ihr am 4. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Wetter Urteil 09.01.2006

Im September 2004 suchte der Kläger seinen Augenarzt, den Zeugen Dr. med

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 09.01.2006

Mit Beweisbeschluss vom 09.09.2002 i.V.m. dem Beschluss vom 29.04.2003 ordnete die 5. Zivilkammer des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 06.01.2006

Es führt zur Abänderung der Beschwerdeentscheidung und zur Berichtigung des Geburtseintrags

Zivilrecht Abgeändert

AG Delmenhorst Beschluss 06.01.2006

Die einstweilige Verfügung ist nach § 940 ZPO zulässig und begründet, denn der Antragsteller hat einen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 06.01.2006 zitiert von 4

Über den Antrag auf Bewilligung einer über die gesetzlichen Gebühren hinausgehenden Pauschgebühr ist nach …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 06.01.2006

Die Klägerin verlangt Schadensersatz und Rückabwicklung eines Darlehnsvertrages von der Beklagten als …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Braunschweig Beschluss 06.01.2006 LS

Wenn im Verfahren nach § 44 WEG von einer mündlichen Verhandlung abgesehen worden ist, steht dem Anwalt gemäß …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 06.01.2006

Mit der Klage verlangt der Kläger von der Beklagten aufgrund abgeschlossenen Vollkaskoversicherungsvertrages …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 06.01.2006 LS

Wohnungseigentümergemeinschaft: Gerichtliche Geltendmachung des Unterlassungs- und Beseitigungsanspruchs …

Zweckwidrigkeit der Nutzung eines Ladenlokals als … · Pflicht zur Duldung einer Lüftungsanlage

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 06.01.2006

Die Entscheidung des Landgerichts zur Hauptsache hält der rechtlichen Nachprüfung stand

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien schlossen am 10.10.1996 einen Vertrag über den Kauf eines Grundstücks in N, X-Straße, nebst …

Zivilrecht Abgeändert

AG Delmenhorst Beschluss 06.01.2006

Die einstweilige Verfügung ist nach § 940 ZPO zulässig und begründet, denn der Antragsteller hat einen …

Zivilrecht

LG Mainz Urteil 05.01.2006

Die Verfügungsklägerin zu 1) erbringt medizinische Laborleistungen; bei ihr handelt es sich um ein in I. …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 05.01.2006 LS zitiert von 1

Zurückweisungshaft: Aufrechterhaltung der Haft bei Verhinderung der Abschiebung oder Zurückweisung

Sechs-Monatsfrist

Zivilrecht

AG Neuss Urteil 05.01.2006

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 1.4.2005 gegen 15.10 …

Zivilrecht

LG Mainz Urteil 05.01.2006

Beide Parteien sind Münzhandelsgesellschaften

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Braunschweig Beschluss 05.01.2006 LS

Der Wert für die Löschungsgebühr einer Grundschuld ist der Nennbetrag des zu löschenden Rechts.

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 05.01.2006 zitiert von 2

Den Prozessvertretern der Klägerin waren in einem Zivilrechtsstreit durch das mit der Sache befasste …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Wuppertal Urteil 04.01.2006

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage vom Beklagten in seiner Eigenschaft als Insolvenzverwalter die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Münster 5. Zivil-(Beschwerde)Kammer Beschluss 04.01.2006

Die Gläubiger betreiben gegen den Schuldner die Zwangsvollstreckung wegen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 04.01.2006 zitiert von 3

Zur Abgrenzung von Mietkauf-, Leasing- und finanziertem Kaufvertrag

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 04.01.2006

Das fristgemäß eingelegte Rechtsmittel, das die Festsetzung von Prozessfinanzierungskosten zum Gegenstand hat …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.01.2006

Der Kläger ist Gründer, ehemaliger Großaktionär und ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Beklagten

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Beschluss 04.01.2006 LS zitiert von 1

Streitwertfestsetzung: Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen einen den Streitwert abweichend von …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Köln Urteil 04.01.2006

Der am 06.10.1950 geborene Kläger und seine am 29.09.1950 geborene Ehefrau sind bei der Beklagten privat …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 04.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Nachgang an ein vorangegangenes Klageverfahren vor der Kammer zu Az.: 28 O 284/95 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 04.01.2006

Das Amtsgericht Brühl hat nach Anhörung der Betroffenen und des Betreuers, der die Sache beim dortigen …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 04.01.2006

Die Beklagte verbürgte sich am 13.08.1997 gegenüber der Rechtsvorgängerin der Klägerin, der Raiffeisenbank B …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 04.01.2006

Nachdem die Parteien das Verfahren in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, entspricht …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 04.01.2006 LS zitiert von 1

Aktienrechtliches Spruchverfahren: Konkrete Einwendungen gegen die Unternehmensbewertung als …

fristwahrende Darlegung der Aktionärseigenschaft ohne …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 04.01.2006

Die Antragsteller sind frühere (Minderheits-)Aktionäre der Y., deren Aktien durch Beschluss der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.01.2006

Mit Anwaltsschreiben vom 10. März 2005 hat die Beteiligte zu 1. (Im Folgenden R.) den beabsichtigten Erwerb …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 03.01.2006 LS zitiert von 1

Hinterlegung: Zulässigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung bei Erledigung der angefochtenen …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 03.01.2006

Bei dem Antragsteller handelt es sich um einen gerichtsbekannten Verband im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.01.2006

Das Landgericht hat der Klage zu Recht stattgegeben

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 03.01.2006

Die zu 2) bis 6) beteiligten Antragsgegner betreiben gegen Antragstellerin die Zwangsvollstreckung aus den …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

LG Bielefeld Beschluss 03.01.2006

Die Erblasserin war in einziger Ehe mit Herrn K. N. verheiratet, der am 26.4.1989 verstarb

Zivilrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 03.01.2006 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin ist Herstellerin von Badmöbeln, die sie in verschiedenen Ländern Europas vertreibt U.a …

Zivilrecht

LG Braunschweig Urteil 03.01.2006

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand des amtsgerichtlichen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 03.01.2006 zitiert von 2

Der Kläger hat die Beklagte, die sich vertraglich verpflichtet hatte, ihm 15 Partnervorschläge zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 02.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen