EuG Fünfte Kammer Urteil zitiert von 2

Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren

Cadila Healthcare Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ZYDUS – Ältere Gemeinschaftswortmarke ZIMBUS – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Waren – Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

Europarecht Antrag zurückgewiesen

Tenor

Tenor

1. Der Antrag auf Feststellung der Erledigung der Hauptsache wird zurückgewiesen.

2. Die Klage wird abgewiesen.

3. Die Cadila Healthcare Ltd trägt die Kosten.

Verfahren

Verfahrensbeteiligte anzeigenVerfahrensbeteiligte ausblenden

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 7. Mai 2008 (Sache R 1092/2007-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Novartis AG und der Cadila Healthcare Ltd