EuG Erste Kammer Urteil zitiert von 10

Abweisung der Klage gegen Ablehnung der Gemeinschaftswortmarke Caipi KI-Titel

Gemeinschaftswortmarke · Ablehnung · Markenrecht · HABM · Klageabweisung

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 6. August 2004 (Sache R 912/2002-2) über die Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Caipi

Angaben zur Rechtssache

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