EuG-Entscheidungen im Oktober 2007

Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 65 KS … · Nach Auslaufen des EGKS-Vertrags auf diesen Vertrag … · Unzuständigkeit der Kommission

Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 65 KS … · Nach Auslaufen des EGKS-Vertrags auf diesen Vertrag … · Unzuständigkeit der Kommission

Beurteilungsverfahren 2003 · Verfahrensmängel · Art. 43 des Statuts · Recht auf Anhörung

Veröffentlichung in Kurzform im Amtsblatt · Website · Inexistenter Rechtsakt · Unzulässigkeit

Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 65 KS … · Nach Auslaufen des EGKS-Vertrags auf diesen Vertrag … · Fehlende Befugnis der Kommission

Mobbing · Anfechtungsklage · Beistandspflicht · Begründungspflicht

Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 65 KS … · Nach Auslaufen des EGKS-Vertrags auf diesen Vertrag … · Unzuständigkeit der Kommission

Vorhaben im Bereich der telematischen Anwendungen von … · Fehlen von Belegen und Nichtübereinstimmung eines Teils der … · Erstattung der gezahlten Beträge

Richtlinie 96/23/EG · Keine Dringlichkeit · Interessenabwägung

Organische Peroxide · Entscheidung über die Zurückweisung eines Antrags auf … · Offenlegung von Informationen über die Klägerin durch die … · Art. 21 der Verordnung Nr. 17

Rückforderungspflicht · Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung · Dringlichkeit · Interessenabwägung

Unterscheidungskraft · Gemeinschaftsmarke · dreidimensionales Zeichen · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b VO (EG) Nr. 40/94 · Markenrecht

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VOGUE · Ältere nationale Wortmarke VOGUE Portugal · Erstmals vor der Beschwerdekammer vorgebrachte … · Umfang der Prüfung durch die Beschwerdekammer

Nationaler Plan zur Zuteilung von Zertifikaten für … · Entscheidung, mit der die Kommission feststellt, dass sie … · Handlung, die nicht durch Klage angefochten werden kann · Unzulässigkeit

Nationaler Plan zur Zuteilung von Zertifikaten für … · Zurückweisende Entscheidung der Kommission · Keine unmittelbare Betroffenheit · Unzulässigkeit