EuG Dritte Kammer Urteil zitiert von 1

Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren

Advance Magazine Publishers, Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VOGUE – Ältere nationale Wortmarke VOGUE Portugal – Erstmals vor der Beschwerdekammer vorgebrachte Gesichtspunkte – Umfang der Prüfung durch die Beschwerdekammer

Europarecht Aufgehoben

Tenor

Tenor

1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 27. September 2004 (Sache R 328/2003-2) wird aufgehoben.

2. Das HABM trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der Advance Magazine Publishers, Inc.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 27. September 2004 (Sache R 328/2003-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der J. Capela & Irmãos, L da und der Advance Magazine Publishers, Inc.

Angaben zur Rechtssache

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