EuG Dritte Kammer Urteil

Abweisung der Klage gegen Ablehnung der Gemeinschaftsbildmarke WinDVD Creator KI-Titel

Gemeinschaftsbildmarke · Ablehnung · Markenrecht · HABM · Klageabweisung

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die InterVideo Inc. trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 31. Januar 2006 (Sache R 987/2005-2) über die Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke WinDVD Creator

Angaben zur Rechtssache

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