EuG Erste Kammer Urteil zitiert von 16

Nichtigkeit der Marke wegen Verletzung früherer Rechte KI-Titel

Markenrecht · Nichtigkeitsverfahren · HABM · frühere Rechte · Markenkonflikt

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Herr Helge B. Cohausz trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 6. September 2007 (Sache R 289/2006-1) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen Helge B. Cohausz und José Izquierdo Faces

Angaben zur Rechtssache

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