Widerspruch gegen Markenregistrierung abgewiesen KI-Titel
Markenrecht · Widerspruchsverfahren · Harmonisierungsamt · Rechtsmittel · Markenkonflikt
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Tenor
Tenor
1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
2. Die Miguel Torres, S.A., trägt die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 11. Juli 2006, Torres/HABM und Bodegas Muga (T-247/03), mit dem das Gericht die Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 7. April 2003 (Sache R 998/2001–1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Miguel Torres, S.A., und der Bodegas Muga, S.A., abgewiesen hat