Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren
El Corte Inglés, SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ALIA – Ältere Gemeinschaftsbildmarke ALAÏA PARIS – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009
Tenor
Tenor
1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 3. Februar 2010 (Sache R 924/2008-4) wird aufgehoben, soweit die Beschwerdekammer die zur Klasse 3 gehörenden Waren „Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel“ von ihrer Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen den in Rede stehenden Marken ausgenommen hat.
2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
3. Die El Corte Inglés, SA, das HABM und Herr Azzedine Alaïa tragen ihre eigenen Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 3. Februar 2010 (Sache R 924/2008-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Herrn Azzedine Alaïa und der El Corte Inglés, SA