EuG-Entscheidungen im Dezember 2011

Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen · Antrag auf einstweilige Anordnungen · Fehlende Dringlichkeit

Strukturintervention der Gemeinschaft in der Region … · Nichtigkeitsklage · Öffentliche Aufträge · Richtlinie 93/37/EWG

Bestehende Beihilfen · Entscheidung, mit der die Verpflichtungen des … · Nichtigkeitsklage · Fehlende individuelle Betroffenheit

Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von n-Propylbromid … · Richtlinie 2004/73/EG · Richtlinie 67/548/EWG · Verordnung (EG) Nr. 1272/2008

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PROTIVITAL · Ältere nationale Wort- und Bildmarken PROTIPLUS, PROTI und … · Verspätete Vorlage von Schriftstücken · Ermessen nach Art. 74 Abs. 2 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 …

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PROTIACTIVE · Ältere nationale Wort- und Bildmarken PROTIPLUS, PROTI und … · Verspätete Vorlage von Schriftstücken · Ermessen nach Art. 74 Abs. 2 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 …

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PROTI SNACK · Ältere nationale Wort- und Bildmarken PROTIPLUS, PROTI und … · Verspätete Vorlage von Schriftstücken · Ermessen nach Art. 74 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 …

Bestehende Beihilfen · Entscheidung, mit der die Verpflichtungen des … · Entscheidung, mit der eine neue Beihilfe für zulässig … · Nichtigkeitsklage

Verordnung, die eine Interimsüberprüfung abschließt · Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis · Berücksichtigung der Mehrwertsteuer des Ursprungslandes · Anwendung einer anderen als der bei der …

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Inhaltsverzeichnis der Verwaltungsakten eines … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz der geschäftlichen Interessen Dritter

Absolutes Eintragungshindernis · Geografische Herkunftsangabe · Fehlende Unterscheidungskraft

Von der Gemeinschaftsfinanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Maßnahmen der ländlichen Entwicklung · "Benachteiligte Gebiete" und "Landwirtschaftliche Umwelt" · Nationale Verwaltungs-, Kontroll- und Sanktionsregelungen

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Kürzung eines Zuschusses · Gemeinschaftsinitiative Leader+ · Art. 4 der Verordnung [EG] Nr. 438/2001 · Verhältnismäßigkeit

Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 · Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Belastungsanzeige · Vertragliche Natur des Rechtsstreits · Nicht anfechtbare Handlung · Unzulässigkeit

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VÖLKL · Ältere internationale Marke VÖLKL · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Einstellung · Bekanntmachung des Auswahlverfahrens · Allgemeines Auswahlverfahren · Nichtzulassung zur schriftlichen Prüfung infolge des bei …

Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 · Antrag auf Freistellung von der Vorlage eines pädiatrischen … · Ablehnende Entscheidung der EMA · Ermessensmissbrauch

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Schinken King · Ältere nationale Wortmarke King · Ältere nationale und Gemeinschaftswortmarke Curry King · Relatives Eintragungshindernis

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke QUALIFIER · Ältere Gemeinschaftswortmarke Qualifiers 2006 · Zurückweisung der Anmeldung · Relatives Eintragungshindernis

Erbringung von Informatikdienstleistungen betreffend … · Ablehnung des Angebots eines Bieters · Offensichtlicher Beurteilungsfehler · Begründungspflicht

Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem gemeinsamen … · Kriterium des privaten Investors · Bestimmung des Marktpreises

Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs und auf einstweilige … · Fehlende Dringlichkeit

Informatikdienstleistungen betreffend Hosting, Verwaltung … · Ablehnung des Angebots und Vergabe des Auftrags an einen … · Auswahlkriterien · Zuschlagskriterien

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke only givenchy · Ältere Gemeinschafts- und nationale Wortmarken ONLY · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009

Entscheidung, das Verfahren nach Art. 88 Abs. 2 EG … · Keine frühere endgültige Entscheidung · Unzulässigkeit

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ALIA · Ältere Gemeinschaftsbildmarke ALAÏA PARIS · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Begründungspflicht

Beschluss über Beihilfen zur Erleichterung der Stilllegung … · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Fehlendes Rechtsschutzinteresse · Fehlende Übereinstimmung mit der Klage