EuG-Entscheidungen im November 2011

Markt für Methylacrylate · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Begriff "einheitliche Zuwiderhandlung" · Dauer der Zuwiderhandlung

Absolute Eintragungshindernisse · Fehlende Unterscheidungskraft · Beschreibender Charakter · Begründung

Entscheidung, mit der die Beihilfen für mit dem Gemeinsamen … · Begründungspflicht

Nichtigkeitsklage · Ausfuhrpreis · Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert · Berechnung der Unterbietungsspanne

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke SE© SPORTS EQUIPMENT · Ältere nationale Wortmarke SE So Easy · Relatives Eintragungshindernis · Ähnlichkeit der Zeichen

Thunfisch in Dosen mit Ursprung in Thailand · Zollkontingent · Eröffnungsdatum · Sonntag

Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Markt für Tintenpatronen · Entscheidung über die Zurückweisung einer Beschwerde · Fehlendes Gemeinschaftsinteresse

Unternehmenszusammenschluss · Entscheidung, mit der der Zusammenschluss unter der … · Nichtigerklärung der ursprünglichen Entscheidung der … · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs des Beschlusses, mit dem …

Gemeinschaftswortmarke AMPLIDECT · Absolute Eintragungshindernisse · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EG] Nr. … · Fehlende Unterscheidungskraft

Zurückweisung einer Beschwerde, mit der die Anwendung … · Befugnis der Kommission zur Anwendung von Art. 4 Buchst. b … · Beurteilung des Gemeinschaftsinteresses · Pflichten in Bezug auf die Untersuchung einer Beschwerde

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PUKKA · Widerspruch des Inhabers einer Gemeinschaftsbildmarke und … · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Teilweise Zurückweisung der Anmeldung

Tägliche Beförderung und Zustellung des Amtsblattes, von … · Ablehnung des Angebots eines Bieters und Entscheidung, den … · Vergabekriterien · Begründungspflicht

Verordnung [EG] Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend die Teilnahme bestimmter Mitglieder … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme betreffend den Schutz der Privatsphäre und der …

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MONSTER ROCK · Ältere nationale Marke MONSTERS OF ROCK · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Unterscheidungskraft · Begründungspflicht

Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter und fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. …

Gemeinschaftswortmarke MPAY24 · Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EG] Nr. …

Entscheidung, mit der die Teilnahme an einem Projekt … · Belastungsanzeige · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Fehlende Dringlichkeit

Sektor der Industriesäcke aus Kunststoff · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Verjährung

Sektor der Industriesäcke aus Kunststoff · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Powerball · Ältere nicht eingetragene Wortmarke POWERBALL · Relative Eintragungshindernisse · Art. 8 Abs. 3 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Sektor der Industriesäcke aus Kunststoff · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Geldbußen

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke doorsa FÁBRICA DE … · Ältere nationale und internationale Wort- und Bildmarken … · Im Rahmen des Verfahrens vor der Beschwerdekammer … · Relatives Eintragungshindernis

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BUFFALO MILKE … · Ältere nationale Bildmarke BÚFALO · Vorlage von Beweismitteln erstmals vor der Beschwerdekammer · Durch Art. 74 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt …

Sektor der Industriesäcke aus Kunststoff · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung · Geldbußen

Sektor der Industriesäcke aus Kunststoff · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Festsetzung der Preise · Zuteilung der Verkaufsquoten nach räumlichem Bereich

Sektor der Industriesäcke aus Kunststoff · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Begriff des Unternehmens · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung

Sektor der Industriesäcke aus Kunststoff · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Wirtschaftliche Einheit · Gesamtschuldnerische Haftung

Sektor der Industriesäcke aus Kunststoff · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Austausch individualisierter Informationen · Festsetzung der Preise und Verkaufsquoten nach räumlichem …

Sektor der Industriesäcke aus Kunststoff · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Schwere der Zuwiderhandlung

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CHABOU · Ältere nationale und internationale Wortmarke Chalou · Ablehnung der Eintragung · Relatives Eintragungshindernis

Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Fehlende Unterscheidungskraft

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ALPINE PRO SPORTSWEAR … · Ältere Gemeinschaftsbildmarke alpine · Ermessensmissbrauch · Art. 65 Abs. 2 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009

Wirkstoff Ethoxyquin · Nichtaufnahme von Ethoxyquin in Anhang I der Richtlinie … · Entziehung der Zulassungen für Ethoxyquin enthaltende … · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs

Erbringung von Diensten zur Unterstützung der Anwender von … · Ablehnung des Angebots eines Bieters wegen verspäteter … · Vergabe des Auftrags an einen anderen Bieter · Nichtigkeitsklage

Gemeinschaftsbildmarke COTO DE GOMARIZ · Ältere Gemeinschaftswortmarken COTO DE IMAZ und EL COTO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke LT LIGHT-THECNO · Ältere Gemeinschaftsbildmarke LT- Relatives … · Art. 8 Abs. 1Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die aus der … · Ältere nationale Bildmarke, die einen Buchstaben darstellt · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Beihilfe der griechischen Behörden in Form einer … · Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen … · Begriff der staatlichen Beihilfe · Zurechenbarkeit zum Staat

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke AYUURI NATURAL · Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken AYUR · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Unzulässigkeit

Einziehung · Aufrechnung von Forderungen · Rückwirkung · Urteil des Gerichts, mit dem die Kommission zur Zahlung von …

Status eines in einer Marktwirtschaft tätigen Unternehmens · Verteidigungsrechte · Preisverpflichtungsangebot · Vertrauliche Behandlung der Identität der Beschwerdeführer

Entscheidung der Kommission, ein förmliches Prüfverfahren … · Äußerungen, die einem dritten Unternehmen einen Schaden … · Hinreichend qualifizierter Verstoß gegen eine Rechtsnorm … · Pflicht zur Wahrung von Berufsgeheimnissen