Klage gegen Registrierung des Zeichens CLEARWIFI KI-Titel
Markenrecht · HABM · Zeichenregistrierung · Abweisung der Klage
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Clearwire Corporation trägt die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 30. Juni 2008 (Sache R 706/2008-1) über die internationale Registrierung des Zeichens CLEARWIFI mit Schutzwirkung für die Europäische Gemeinschaft
Angaben zur Rechtssache
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